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Härtere Strafen gefordert : Tausende Asylbewerber bereits mehrmals abgeschoben

  • Aktualisiert am

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Außenstelle in Bremen Bild: dpa

Wer nach Deutschland kommt und abgeschoben wird, darf grundsätzlich nicht wieder einreisen. Einem Medienbericht zufolge soll es trotzdem tausende Personen geben, die hierzulande einen zweiten oder dritten Asylantrag gestellt haben.

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          Tausende in Deutschland lebende Asylbewerber sind laut einem Medienbericht bereits mehrmals abgeschoben worden oder freiwillig ausgereist. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ihr vorliegende Angaben der Bundesregierung berichtet, lebten zum Stichtag am 30. Oktober mehr als 4900 Asylbewerber im Land, die seit 2012 schon zwei Mal eingereist waren. Sie seien inzwischen wieder eingereist und hätten nunmehr ihren dritten Antrag auf Asyl gestellt.

          Insgesamt sind laut der Zeitung mehr als 28.000 Asylbewerber, die seit 2012 nach Deutschland einreisten und einen Asylantrag stellten, dann aber abgeschoben wurden oder ausreisten, inzwischen wieder im Land. Die Zeitung bezieht sich auf Antworten der Bundesregierung auf Anfragen des AfD-Abgeordneten Martin Sichert.

          Die CSU-Politikerin Andrea Lindholz, die dem Innenausschuss des Bundestags vorsitzt, forderte demnach härtere Strafen bei Verstößen gegen Einreiseverbote. „Jeder Verstoß gegen ein geltendes Einreiseverbot, das nach Abschiebungen grundsätzlich verhängt wird, muss künftig unmittelbar in der Haft enden“, sagte Lindholz.

          Zuletzt hatte eine Studie über Rückkehrer gezeigt, dass finanzielle Anreize eine freiwillige Ausreise aus Deutschland kaum begünstigt. Der deutsche Staat zahl eine Reisebeihilfe von 200 Euro sowie 2000 Euro Starthilfe für Personen, die in ihren Heimatländern beispielsweise ein kleines Unternehmen gründen wollen. Eine Studie der Princeton-Universität hatte am Beispiel Dänemark herausgefunden, dass Sozialleistungen Zuwanderer anlocken.

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