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Stuttgarter Oberbürgermeister : Fritz Kuhn bezeichnet Pegida-Positionen als „Quatsch in Reinform“

Gegner des islamkritischen Pegida-Bündnisses demonstrieren in Stuttgart. Bild: dpa

Mit scharfen Worten hat Stuttgarts grüner Oberbürgermeister Kuhn die Aussagen der Pegida-Bewegung verurteilt. Deren Unterstützer bezeichnete er am Montagabend auf einer Demonstration als „Wegbereiter von Faschisten“.

          Der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) wandte sich auf einer „Anti-Pegida-Demonstration“ am Montagabend mit einer sehr scharfen Rede gegen die Behauptungen der Pegida-Bewegung: Die Aussage, dass Deutschland eine Islamisierung drohe, so Kuhn, sei „Quatsch in Reinform“. „Dass die Energiewende in Berlin nicht vorankommt, dass es zu wenig bezahlbare Mietwohnungen gibt, hat nichts damit zu tun, dass bei uns islamische Mitbürger leben.“

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Wer die Pegida-Bewegung gutheiße, mache sich zum „Wegbereiter von Faschisten und Rechtsradikalen“. Das müsse auch die AfD wissen, die mit drei Mitgliedern im Stuttgarter Gemeinderat vertreten sei. Der Stuttgarter Weg der Integration bedeute auch, dass alle, die in die Stadt kämen, als Stuttgarter betrachtet würden.

          Stuttgart als weltoffene Stadt

          „Stuttgart ist eine weltoffene Stadt, wir öffnen neugierig unsere Arme für die Flüchtlinge. Wer dieses Klima kaputt machen will, wird das nicht gegen das Engagement der Stuttgarter tun“, sagte der grüne Oberbürgermeister. Flüchtlinge brauchten Hilfe und Zuwendung und nicht „Diskriminierung und Hetze“.

          An der Demonstration auf dem Stuttgarter Schlossplatz am Montagabend nahmen nach vorläufigen Schätzungen etwa 5000 Bürger teil. In Baden-Württemberg ist Dreikönig ein Feiertag, den Montag nutzten viele Bürger als Brückentag zum Einkaufen, was auch dem Zuspruch der Kundgebung genutzt haben dürfte. Zu der Demonstration hatte der interkulturelle Verein „Die Anstifter“ aufgerufen; SPD, Grüne, Linkspartei und die GEW hatten den Demonstrationsaufruf unterstützt.

          Stuttgart 21-Gegner schließen sich Protesten an

          Zu den Organisatoren gehören auch einige Unterstützer der Protestbewegung gegen das Infrastrukturprojekt Stuttgart 21. Allerdings gab es in der baden-württembergischen Landeshauptstadt bislang noch gar keine Kundgebung der „Pegida-Bewegung“.

          Weder der Stadt Stuttgart noch dem baden-württembergischen Innenministerium war am Montag bekannt, dass eine Demonstration in Vorbereitung ist. Unter den Demonstranten kursiert allerdings das Gerücht, dass es kommenden Montag eine „Stugida-Demonstration“ in Stuttgart geben solle. An der Kundgebung der Pegida-Gegner nahm auch Dietrich Wagner teil, der durch einen Wasserwerfereinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner im Herbst 2010 schwer an den Augen verletzt worden war.

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