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SPD-Vorsitz : Stürzt Andrea Nahles, wenn Bremen verloren geht?

Ihr politisches Schicksal in der SPD hängt von den Wahlergebnissen in Bremen und bei der Europawahl ab: die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Bild: EPA

Andrea Nahles kennt parteiinterne Machtkämpfe und Intrigen. Nun wird die einstige Jägerin angesichts drohender Wahlniederlagen zur Gejagten – und die Namen zweier Herausforderer kursieren bereits.

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          Bei den Sozialdemokraten hat am Mittwoch bereits der Schlussverkauf zur Europawahl begonnen. Ein „großes bunt gemischtes Materialpaket mit mehr als 500 Teilen“ war bei der Partei für nur fünf Euro zu bekommen. Fünf Tage vor der Europawahl steckt die SPD bei niedrigen Umfragewerten fest, intern werden die „Da passiert nichts“-Werte vorsorglich auf 16 Prozent herabgesetzt. Erst wenn es noch schlechter kommt und auch Bremen verloren gehen sollte, soll die Sache angeblich bedrohlich für die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles werden. Doch ist schwer zu ermessen, welche möglicherweise begründeten Panikreaktionen vor allem die Bundestagsfraktion erschüttern, wenn Sonntagabend die roten Balken der Hochrechnungen Verluste von acht oder mehr Prozentpunkten gegenüber der Europawahl 2014 markieren.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Damals hatte Martin Schulz als europäischer Spitzenkandidat 27,3 Prozent der Stimmen bekommen, dreimal so viele wie die Grünen. Diesmal könnte die Partei trotz einer „Schicksalswahl“-Kampagne und intensivem Digitalwahlkampf auf dem dritten Platz landen. Barley, die ihren Wahlkampf bis zur letzten Sekunde als Justizministerin führt, hat immer wieder erklärt, wie schwer ihr der Abschied aus dem Kabinett von Angela Merkel fallen wird, vielleicht ein paar Mal zu oft. Sie wird sofort nach der Wahl versuchen, ihren Platz im Brüsseler und Straßburger Parlament neben dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Udo Bullmann zu finden.

          Schicksalhafte Züge könnte der Wahlabend für Nahles entfalten. Seit einiger Zeit schon werden ihr Führungsstil, ihre öffentlichen Auftritte und die doppelte Verausgabung als Partei- und Fraktionsvorsitzende auch in der SPD kritisch bewertet. In den vergangenen Tagen hatte es in der Fraktion Gerüchte gegeben, Nahles könne vor der Ablösung stehen, und sich dann ganz auf das Parteiamt konzentrieren. Regulär wird der Fraktionsvorstand erst im Spätsommer neu bestimmt. Zwei Männer werden genannt, die Nahles herausfordern können: der Parteilinke Matthias Miersch aus Niedersachsen und Achim Post aus Nordrhein-Westfalen.

          Der Effekt der Kommunalwahlen wird unterschätzt

          Beide Landesverbände gelten in der sozialdemokratischen Landschaft als noch vergleichsweise stark, beide Abgeordnete sind in ihren Kreisen gut vernetzt. Der sechzig Jahre alte Soziologe Post ist außerdem als Generalsekretär der europäische Sozialdemokraten (seit 2012) in Europa bestens vernetzt. Dass er Martin Schulz nahesteht ist unter Nahles-Kritikern auch kein Nachteil mehr, im Gegenteil. Schulz wiederum wurde von Nahles vor und während der Europa-Kampagne so energisch ferngehalten, dass er nun den Vorteil hat, für das Ergebnis keine Verantwortung zu tragen.

          Zum Europa-Effekt kann das Bremen-Ergebnis hinzukommen. Herbe Verluste dort sind den Sozialdemokraten ziemlich sicher, aber so lange sie am Ende irgendwie – und sei es mit der Linkspartei – weiter den Bürgermeister stellen kann, wird darüber in Berlin niemand fallen. Deshalb nennt der einflussreiche Chef der SPD-Seeheimer die Abwahl-Gerüchte auch „Quark“. Eine weitere, in Berlin gelegentlich unterschätzte Quelle des Ungemachs könnten allerdings die Kommunalwahlen sein, die am Sonntag in neun weiteren Bundesländern stattfinden.

          Die Wahlkämpfer in Sachsen und Thüringen werden sowohl von der Europawahl, aber mehr noch von den dortigen Kommunalwahlen Rückschlüsse auf die Wahlaussichten bei ihren Landtagswahlen im Frühherbst ziehen und sich möglicherweise an Versuchen beteiligen, in Berlin Weichen neu zu stellen. Nahles selbst kennt Machtkämpfe und Intrigen aus eigener Erfahrung seit Jahrzehnten. Meistens war sie dabei Jägerin, nun ist sie selbst die Gejagte.

          Etwas zu bleiben ist in der SPD offenkundig schwerer, als etwas zu werden. Im politischen Alltag wirkt Nahles oft derart lustlos und pampig, dass man sich kaum vorstellen kann, dass sie Freude an ihren Doppelämtern in Partei und Fraktion hat. Und wenn dann auch noch der Erfolg fehlt, gibt es eigentlich nur einen prinzipiellen Grund zu bleiben: Machterhalt an und für sich.

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