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Viel geschafft : Großteil der Groko-Versprechen von 2013 eingelöst

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Versprechen gehalten? Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages von 2013 Bild: Matthias Lüdecke

Wie gut oder schlecht war die Arbeit der Groko? Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung legt nahe, dass die Wähler mit ihrer Bewertung zu streng sind.

          Die große Koalition der vergangenen Wahlperiode hat einer Studie zufolge einen großen Anteil ihrer Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von 2013 eingelöst. Insgesamt seien 79 Prozent der 188 konkreten Versprechungen voll oder teilweise erfüllt worden, heißt es in einer Erhebung der Bertelsmann Stiftung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Schon in der ersten Hälfte der Legislaturperiode hätten CDU, CSU und SPD viele Punkte des Regierungsprogramm umgesetzt.

          Die Wähler haben allerdings einen völlig anderen Eindruck von der Arbeit der Regierung: Nur 13 Prozent der Wahlberechtigten sind laut Studie der Meinung, alle, fast alle oder zumindest ein großer Teil der im Koalitionsvertrag enthaltenen Versprechen seien tatsächlich eingelöst worden.

          Gleichzeitig haben die Befragten bei einzelnen, besonders wichtigen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von 2013 aber durchaus das Gefühl, dass diese umgesetzt wurden. So sehen zum Beispiel fast alle Befragten die Einführung des Mindestlohns als umgesetzt an.

          Besonders gut hat die Regierung der Studie zufolge in den Bereichen Gesundheit sowie Arbeit und Soziales gearbeitet. Von den 20 Gesundheitsversprechen seien 15 voll und 4 zumindest teilweise eingelöst worden. In den Bereichen Arbeit und Soziales gab es insgesamt 36 Zusagen, von denen 25 voll und 5 teilweise erfüllt wurden. Negativ fällt dagegen der Bereich Ernährung und Landwirtschaft auf: Hier gab es zwei konkrete Versprechungen, von denen nur eine umgesetzt wurde.

          Die vergleichsweise guten Werte bei der Umsetzung „hängen auch mit der Dauer und Zusammensetzung deutscher Koalitionsregierungen zusammen“, heißt es laut „Spiegel“ in der Studie weiter. Als Faustregel gelte: Je weniger Parteien beteiligt seien und je länger sie regierten, desto mehr Versprechen erfüllten sie.

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