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Große Koalition : Studie bescheinigt Regierung „rekordverdächtige Halbzeitbilanz“

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Außenminister Heiko Maas und Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) mit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) Bild: Reuters

Mehr als 60 Prozent ihrer Versprechen hat die Regierungskoalition laut einer Studie nach zwei Jahren Amtszeit bereits eingelöst oder angestoßen. Bei den Wählern gibt es dafür allerdings nur wenig Anerkennung.

          Die große Koalition setzt ihre Versprechen vergleichsweise zügig um: Das ist das Ergebnis einer Studie, die am Montag in Berlin veröffentlicht wird. In den ersten 15 Monaten ihrer Arbeit hätten Union und SPD bereits mehr als 60 Prozent ihrer insgesamt 296 im Koalitionsvertrag verankerten Versprechen eingelöst oder angepackt, heißt es darin. Die Studienautoren bezeichneten die Halbzeitbilanz als „rekordverdächtig“.

          Die SPD habe dabei etwas mehr Versprechen umsetzen können als der große Koalitionspartner Union, heißt es in der gemeinsamen Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). Großen Anklang bei den Wählern findet das Regierungsbündnis mit seiner Arbeit dennoch nicht: Nur zehn Prozent der Befragten gaben in einer Erhebung an, dass die Groko ihre Versprechen umsetzt.

          Arbeitete die große Koalition in ihrem jetzigen Tempo weiter, könnte sie bis zum Ende der Legislaturperiode „fast alle“ Versprechen eingelöst haben, erläuterte Mitautor Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung.

          Für die Studie analysierten die Forscher zum einen den Koalitionsvertrag und die darin verankerten Vorhaben. Zum anderen wurde in einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach die Meinung von 1273 Befragten zur Einschätzung der Regierungsarbeit erhoben.

          Das WZB ist eine gemeinnützige GmbH. Gegründet wurde sie auf Initiative von Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Der Bund ist mit 75 Prozent der größte Geldgeber.

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