https://www.faz.net/-gpf-1663i

Strukturreform geplant : Bundeswehr soll effizienter werden

  • Aktualisiert am

Frank-Jürgen Weise soll die Bundeswehr reformieren Bild: dpa

Mit strafferen Strukturen soll die Bundeswehr besser auf die zunehmende Zahl von Auslandseinsätzen eingestellt werden. Eine sechsköpfige Kommission unter Leitung des Chefs der Bundesanstalt für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, soll dafür Vorschläge erarbeiten.

          2 Min.

          Eine sechsköpfige Kommission unter Leitung des Chefs der Bundesanstalt für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, soll Vorschläge für wirkungsvollere Strukturen in der Bundeswehr machen. Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und Weise stellten am Montag in Berlin in Grundzügen den Auftrag der Kommission vor, deren Einsetzung auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und FDP zurückgeht. Sie soll bis Ende dieses Jahres konkrete Vorschläge für "effiziente und einsatzorientierte Strukturen erarbeiten", sagte Guttenberg. "Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden, sondern vorhandene Strukturen neu zu gestalten."

          So ist die - ebenfalls im Koalitionsvertrag ausgehandelte - Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht, aber verkürzt auf eine Dienstzeit von sechs Monaten, eine Vorgabe, an der nicht gerüttelt werden soll. Auch der Rahmen des Personalumfangs von rund 250 000 Soldaten und 75 000 Angehörigen der zivilen Wehrverwaltung soll beibehalten werden, wie der Minister andeutete: Hier seien in den letzten Jahren schon "erfolgreiche Schritte" getan worden. Die konkreten Aufgaben ließ Guttenberg vage - um der Kommission nicht Vorgaben zu machen, wie er sagte. Er sprach davon, die Zusammenarbeit von "Bedarfsträger und Bedarfsdecker" sei nicht zufriedenstellend; im Ministerium seien "Wirtschaftlichkeitspotentiale zu heben"; es gebe "Kompetenzüberlappungen"; es gelte, eine "bundeswehrgemeinsame Einsatzführung" zu schaffen.

          Weise sagte, ihm sei zugesichert worden, dass die Kommission kritische Aspekte und unabhängige Positionen einbringen könne. Der 48 Jahre alte Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit ist Oberst der Reserve und macht regelmäßig Wehrübungen. Er ist Mitglied der CDU. Dem Gremium gehören außerdem an: der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofes und Vizechefin der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International, Hedda von Wedel (CDU), der frühere Deutschlandchef der Unternehmensberatungsfirma McKinsey und jetzige Chef des Mischkonzerns Haniel, Jürgen Kluge, der SPD-Politiker und Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Hans-Ulrich Klose, sowie - als einziger aktiver Soldat - General Karl-Heinz Lather, der derzeit Stabschef des europäischen Nato-Hauptquartiers in Brüssel ist.

          Guttenberg sagte, er allein habe die Mitglieder der Kommission ausgewählt; das sei im Koalitionsvertrag ausdrücklich so vorgesehen. In der FDP gibt es allerdings Unmut, weil keines ihrer Parteimitglieder (jedoch eines der SPD und zwei der CDU) und auch nicht ein von ihr vorgeschlagener General in das Gremium berufen wurden. Der Minister verwies darauf, ihm sei es in erster Linie um Kompetenz gegangen, nicht um Parteizugehörigkeit.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.