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Streitkräfte : Kein Job für schwache Nerven

Am Ende seiner Amtszeit skeptischer als zu Beginn: der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates im Juni 2011 in Washington in seiner letzten Pressekonferenz Bild: Reuters

Der Job des Verteidigungsministers ist einer der anspruchsvollsten und aufreibendsten, der sich in der Politik finden lässt. Robert Gates und Thomas de Maizière können ein Lied davon singen.

          Im Sommer 2011 schied Robert Gates aus dem Amt des amerikanischen Verteidigungsministers. Auf seiner Abschiedstournee hatte er auch in Brüssel Station gemacht – und dort auf die europäischen Bündnispartner der Vereinigten Staaten mit großer Vehemenz und auch mit Verbitterung eingedroschen. Wenn sie nicht mehr für ihre Verteidigung ausgäben, sollten sie nicht erwarten, dass künftige Politikergenerationen in Washington weiterhin in die Nato „investieren“ würden. Das war eine unmissverständliche Drohung. Gates hatte damit die Schlußfolgerung gezogen aus einer ungeschminkten Beschreibung der Allianz als einer auseinandertreibenden Mehrklassengesellschaft.

          Zweieinhalb Jahre später ist wieder ein Verteidigungsminister aus dem Amt geschieden, dieses Mal ist es der Deutsche Thomas de Maizière. Und wieder wird der Moment des Abschieds zu einer Abrechnung genutzt. De Maizière nimmt sich ebenfalls die Verbündeten vor, jene, die in den vergangenen Jahren regelmäßig über die als unzureichend empfundenen militärischen Beiträge Deutschlands genörgelt hatten: Von niemandem in Europa – die Vereinigten Staaten wurden nicht erwähnt – brauche Deutschland Belehrungen über Art und Ausmaß seiner Beteiligung an internationalen Einsätzen, auch von Frankreich und Großbritannien nicht, den führenden sicherheitspolitischen Mächten in Europa. Das war eine kleine Revanche de Maizières; womöglich war es auch ein Revanchefoul. Schließlich sind, zum Beispiel, in Afghanistan Hunderte britische Soldaten gefallen.

          Überall kann ein Skandal verborgen liegen

          Man könnte ähnliche Beispiele aus anderen Ländern hinzufügen. Es gibt offenbar ein Leiden als Verteidigungsminister, das während der Amtszeit größer wird und am Ende nicht mehr verschwiegen werden kann oder soll. Das hat vor allem anderen damit zu tun, dass die Anforderungen an dieses Amt – ob in Washington, Berlin, London oder Paris – sowie die damit einhergehenden Frustrationen und Belastungen einzigartig sind. Sie sind höher als in den meisten anderen hohen Positionen des Staates.

          Das beginnt mit den Auslandseinsätzen, von denen es seit Ende des Ost-West-Konflikts viele gegeben hat und die „Krieg“ und damit den Tod von Soldaten wieder zu einer traurigen Alltagserfahrung in vielen Nato-Ländern haben werden lassen. Und es hört bei der Leitung eines riesigen bürokratischen Apparates (und großen Arbeitgebers) noch nicht auf. Wer kann schon die Hand dafür ins Feuer legen, dass in diesem oder jenem Rüstungsprojekt nicht eine Skandalbombe verborgen ist, die irgendwann explodiert – und deren politische Schrapnelle Karrieren beenden können? Dass einmal ein Drohnen-Skandal den Stern de Maizières fast zum Erlöschen bringen würde, hätte im März 2011, als er Nachfolger Guttenbergs wurde, niemand gedacht. Danach war der Nimbus als Kanzlerreserve dahin.

          Eine immense Aufgabe

          Im Falle der Bundeswehr kommt deren Dauerreform hinzu. Außenstehende können sich gar nicht vorstellen, was es bedeutet, Streitkräfte, die für eine andere Welt mit einer anderen – vergleichsweise übersichtlichen – Bedrohungslage bestimmt und ausgerüstet waren (Stichwort Panzerarmee), zu einer kleineren und doch schlagkräftigen, agilen, partnerschaftsfähigen Truppe zu formen, die in Afrika, Asien und sonst wo eingesetzt werden kann. Das ist eine immense Aufgabe, für welche die politische Leitung nicht immer oder viel zu selten den notwendigen politischen und gesellschaftlichen Rückhalt bekommt, von den dafür notwendigen finanziellen Mitteln zu schweigen. Was wiederum die Amerikaner (siehe oben) auf den Plan ruft.

          Enorme Belastung: der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Juni 2013 auf dem Weg in eine Pressekonferenz zum Thema Eurohawk

          Aber es dürften in erster Linie die Auslandseinsätze sein, die an den Nerven der zuständigen Politiker reißen. Sie müssen Einsätze politisch rechtfertigen, deren Erfolgsaussichten zweifelhaft und bei denen „Fehler“ beinahe an der Tagesordnung sind. Und: Wenn eigene Soldaten gefallen sind, müssen sie die richtigen Worte gegenüber den Angehörigen und einer skeptischen Nation finden. Werden die eigenen Beiträge und Opfer von den Partnern dennoch geringgeschätzt, ist leicht vorstellbar, was in den zuständigen Politikern vorgeht. Die Auslandseinsätze der Nato-Partner, in welcher Zusammensetzung auch immer, haben den Zusammenhalt der Allianz auf die Probe gestellt. Politisch ist diese Probe nicht immer bestanden worden.

          Vertraute Skepsis

          Das gilt auch für die Innenpolitik. In seinem Erinnerungsband, der seiner Zeit als Verteidigungsminister gewidmet ist, rechnet Robert Gates ab: mit Präsident Obama, weil der nie an den Erfolg seiner eigenen Politik in Afghanistan geglaubt habe; mit Vizepräsident Biden, der außenpolitisch immer falsch gelegen habe; mit einem inkompetenten und provinziellen Kongress; mit einer schwerfälligen Pentagon-Bürokratie. Man ahnt, was sich aufgestaut haben muss in einem Mann, der sein Leben lang dem Staat und davon zwei Präsidenten als Verteidigungsminister gedient hatte, in deren Auftrag er zuerst den Truppenaufwuchs und dann den Abzug im Irak und in Afghanistan organisieren musste.

          Am Ende seiner Dienstzeit ist Gates skeptischer denn je, was den Einsatz von Militär angeht. Diese Skepsis dürfte de Maizière, der sich wiederholt zur Verantwortung Deutschlands bekannt hat, auch nicht fremd sein.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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