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Streit wegen Dagmar Ziegler : Die SPD ist doch noch die alte

  • -Aktualisiert am

Dagmar Ziegler am Donnerstag im Bundestag Bild: dpa

Eigentlich schien die SPD sich gefangen zu haben. Doch jetzt zeigt ein Streit um die neue stellvertretende Bundestagspräsidentin Dagmar Ziegler, wie unberechenbar die Partei immer noch ist.

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          Am Donnerstag ist die Sozialdemokratin Dagmar Ziegler zur neuen stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt worden. Sie tritt die Nachfolge von Thomas Oppermann an, dessen Tod im Bundestag allgemein bedauert wird. Ziegler verbleibt in diesem Amt aller Wahrscheinlichkeit nach bis zur Bundestagswahl, denn sie will im kommenden Jahr nicht noch einmal kandidieren. Früher war sie Ministerin in Brandenburg, seit 2009 sitzt sie im Bundestag. Dass sie das Amt gut ausfüllen wird, daran hat kaum jemand Zweifel. Vorgeschlagen hatte sie der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, Ziegler genießt sein Vertrauen, erworben in Jahren der Zusammenarbeit. Er wollte damit auch eine Stärkung der ostdeutschen Sozialdemokraten erreichen.

          Das alles wäre nicht erwähnenswert, wenn es zuvor wegen der Personalie nicht Ärger in der Fraktion gegeben hätte. Nicht wegen Ziegler an sich, es meldete sich vielmehr eine zweite Kandidatin: Ulla Schmidt. Die hatte das Amt sogar schon einmal inne, als Oppermann noch Fraktionsvorsitzender war. Nach der Wahl 2017 übernahm aber Andrea Nahles die Fraktion, Oppermann wurde zum Ersatz Vizepräsident. Schmidt war mit dieser Lösung einverstanden, was blieb ihr anderes übrig. Auch Schmidt scheidet mit der nächsten Wahl aus dem Bundestag aus. Womöglich leitete sie daraus ein gewisses Recht ab, das Amt noch einmal ausfüllen zu dürfen, sozusagen als würdigen Abschluss einer eindrucksvollen Karriere.

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