https://www.faz.net/-gpf-6kelg

Streit um die Rente : SPD dementiert Einigung über Rente mit 67

  • Aktualisiert am

Haben wohl doch noch keinen Kompromiss gefunden: Der SPD-Vorsitzende Gabriel (links) und der Fraktionsvorsitzende Steinmeier Bild: dpa

Die SPD hat Berichte über die Einigung auf einen Kompromiss zur Rente mit 67 dementiert. Dabei handele es sich um reine Spekulationen, hieß es in Berlin. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, Parteichef Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Steinmeier hätten sich auf eine Lösung verständigt.

          1 Min.

          Die SPD hat Berichte über die Einigung auf einen Kompromiss zur Rente mit 67 strikt dementiert. Dabei handele es sich um reine Spekulationen, sagte SPD-Vorstandssprecher Tobias Dünow am Mittwoch in Berlin. Die Gespräche über eine Vereinbarung liefen noch. Eine Entscheidung werde erst am nächsten Montag im SPD-Präsidium fallen. Auch die Bundestagsfraktion sprach von „Wasserstandsmeldungen“. Alle arbeiteten noch an einer einvernehmlichen Einigung.

          Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, Parteichef Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hätten sich auf eine Lösung verständigt. Demnach solle es für die SPD bei der schrittweisen Einführung der Rente mit 67 bis zum Jahr 2029 bleiben. Allerdings solle die allmähliche Verlängerung der Arbeitszeit frühestens 2015 und nicht wie beschlossen schon 2012 beginnen. Am Sonntag will sich die engste Parteispitze mit der Rente ab 67 befassen. Der stellvertretende Partei-Vorsitzende Olaf Scholz will dabei einen Vorschlag für mögliche Korrekturen vorlegen.

          Darüber soll am Montag auch mit den Spitzen der Gewerkschaften beraten werden. Endgültig will die SPD ihren Rentenkurs auf einem Parteitag im September beschließen. Der Sprecher der Parteilinken, Björn Böhning, nannte es „verwunderlich“, dass über das Rententhema außerhalb der zuständigen SPD-Gremien in internen Kreisen geredet werde. Damit sollten offenbar Fakten vor dem Parteitag geschaffen werden, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

          Weitere Themen

          Altmaier warnt vor Huawei-Ausschluss

          5G-Netz : Altmaier warnt vor Huawei-Ausschluss

          Im Bundestag wird heftig darüber debattiert, den chinesischen Netzwerkausrüster beim Ausbau des 5G-Netzes zu sperren. Nun meldet sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu Wort: „Wir sollten uns nicht gegen einzelne Unternehmen richten“.

          Topmeldungen

          Wirtschaftsminister Peter Altmaier spricht sich beim 5G-Netz gegen den Ausschluss einzelner Unternehmen aus.

          5G-Netz : Altmaier warnt vor Huawei-Ausschluss

          Im Bundestag wird heftig darüber debattiert, den chinesischen Netzwerkausrüster beim Ausbau des 5G-Netzes zu sperren. Nun meldet sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu Wort: „Wir sollten uns nicht gegen einzelne Unternehmen richten“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.