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Streit um Armenien-Resolution : Abgeordnete wollen endlich Bundeswehr in der Türkei besuchen

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Eine Tornado-Maschine der deutschen Luftwaffe auf dem Stützpunkt im türkischen Incirlik vergangenenJanuar Bild: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Der Termin steht schon: Parlamentarier nehmen einen neuen Anlauf für ihre Reise zum Stützpunkt Incirlik. Dürfen sie diesmal einreisen? Die türkische Botschaft sendet versöhnliche Signale.

          Nach den Entspannungsversuchen der Bundesregierung gegenüber der Türkei unternehmen mehrere Bundestagsabgeordnete einen neuen Versuch, die deutschen Soldaten auf dem Militärstützpunkt Incirlik zu besuchen. „Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der „Berliner Zeitung“. Die Reiseplanung der Abgeordneten stehe.

          Nach der Armenien-Resolution des Bundestages vor rund drei Monaten, in der der Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren verurteilt wurde, haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei drastisch verschlechtert. So wurde der türkische Botschafter aus Berlin zurückgerufen. Unter Hinweis auf die Resolution war Abgeordneten der Besuch deutscher Soldaten in Incirlik verweigert worden, von wo aus die Bundeswehr am Einsatz gegen die radikal-islamische IS-Miliz in Syrien beteiligt ist.

          Die Bundesregierung erklärte am Freitag nach monatelangem Druck der Türkei, sie distanziere sich nicht von der Armenien-Resolution des Parlaments. Sie wies aber darauf hin, dass die Resolution nicht rechtsverbindlich sei. “Die Bundesregierung hat die Wünsche der Türken nicht erfüllt“, sagte Arnold. „Aber wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht sein.“

          Türkische Botschaft: „Eher positiv“

          In türkischen Regierungskreisen wird die Stellungnahme der Bundesregierung begrüßt. „Wir sehen das generell eher positiv“, sagte der Sprecher der türkischen Botschaft in Berlin, Refik Sogukoglu, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

          Sogukoglu verwies insbesondere auf zwei Bemerkungen des Regierungssprechers. „Wir schätzen Seiberts Aussage, dass den Gerichten die Entscheidung obliegt, was Völkermord ist - und nicht dem Parlament“, betonte er. „Darüber hinaus stimmen wir Seiberts Bewertung zu, dass die Bundesregierung nicht immer die gleiche Meinung haben muss wie der Bundestag.“

          In der Entschließung hatte der Bundestag die Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern von 100 Jahren im Osmanischen Reich als „Völkermord“ bezeichnet.

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