https://www.faz.net/-gpf-7y0dg

Streit über „Pegida“ : Geister vom rechten Rand

Der interne Streit der Union über „Pegida“ lenkt davon ab, dass sich die Partei bis jetzt noch nicht vernünftig mit den Argumenten dieser Bewegung auseinandergesetzt hat.

          1 Min.

          Gut ein Jahr ist es her, dass aus Innenminister Hans-Peter Friedrich der Landwirtschaftsminister wurde. Der musste wenig später in der Edathy-Affäre zurücktreten und hofft seither auf Rehabilitierung. Doch gleich welches Motiv den CSU-Politiker bewogen hat, sich Angela Merkel vorzunehmen – der Hinweis auf die Herkunft von Argumenten ist kein Ersatz für die Auseinandersetzung mit ihnen.

          In der Tat zählt die Entstehung neuer Gruppierungen am rechten Rand des politischen Spektrums zu den bedenklichsten Phänomenen dieses Jahres. Doch ist es ein Ausweis ausgeprägter Kurzsichtigkeit, die Schuld an dieser Entwicklung der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden zu geben, weil diese nur auf die Wähler in der politischen Mitte schiele.

          Es war Friedrichs CSU, die im Kampf für Maut und Mütterrente den letzten Rest ihres ordnungspolitischen Verstandes ausschaltete, und es war seine Partei, die das Thema Einwanderung wahlweise tabuisierte oder dämonisierte. Mögen AfD und Pegida Geister und Frau Merkel die Hexenmeisterin sein, als Zauberlehrling ist die CSU unübertroffen.

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Weitere Themen

          „Wir haben zu viel gewollt“

          Steinmeier vor der UN : „Wir haben zu viel gewollt“

          Bundespräsident Steinmeier versichert: Deutschland wird auch nach der Wahl ein verlässlicher Partner bleiben. Vor der Generalversammlung der UN erwähnt er auch das Scheitern in Afghanistan.

          Greta Thunberg nimmt an „FFF“-Demo teil Video-Seite öffnen

          Berlin : Greta Thunberg nimmt an „FFF“-Demo teil

          Die Gründerin der Bewegung lief am Freitag mit Tausenden Demonstranten durch die Berliner Innenstadt. Im Zuge des globalen Klimastreiks sind weltweit 1500 Veranstaltungen geplant.

          Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Union

          Allensbach-Umfrage : Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Union

          Kurz vor der Bundestagswahl ist das Rennen zwischen SPD und Union um Platz Eins weiter offen. In der letzten Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag der F.A.Z. verkürzt sich der Abstand zwischen den beiden Parteien.

          Topmeldungen

          So spannend wie lange nicht mehr: Zwischen SPD und Union ist es ein Kopf-an-Kopf-Rennen

          Allensbach-Umfrage : Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Union

          Kurz vor der Bundestagswahl ist das Rennen zwischen SPD und Union um Platz Eins weiter offen. In der letzten Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag der F.A.Z. verkürzt sich der Abstand zwischen den beiden Parteien.
          Rainer Maria Kardinal Woelki, Erzbischof von Köln, gibt am Freitag in Köln im Garten des Erzbischöflichen Hauses ein Statement ab.

          Papstentscheidung zu Woelki : Das Vertrauen ist definitiv verloren

          Man muss wohl ein unverbesserlicher Optimist sein, um zu hoffen, dass die Krise im Erzbistum Köln mit einer mehrmonatigen „geistlichen Auszeit“ Kardinal Woelkis zu lösen ist. Denn sie lässt nicht nur viele Betroffene ratlos zurück.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.