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Streit über neues Sturmgewehr : Noch ein Schuss nach hinten?

Das G36 hat nicht nur Ursula von der Leyen überlebt. Auch ihre Nachfolgerin könnte dieses Schicksal treffen. Bild: dpa

Die Beschaffung eines Nachfolgemodells für das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr könnte so enden wie der Streit über die Vorgängerwaffe: Die Ministerin ist beschädigt, aber das G36 immer noch im Dienst.

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          Als Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen einst ihren Ruf schwer beschädigt, indem sie sich in einem Streit über das Standardgewehr G36 auf die Seite der Kritiker dieser Waffe schlug. Sie wollte damals ein Exempel statuieren: Überteuerte, unausgereifte und mängelbehaftete Rüstungsprojekte gab (und gibt) es zuhauf. Fast alle Branchengrößen im Flugzeug-, Schiffs- oder Panzerbau sind in solche Verfahren verwickelt. Beim Gewehr von Heckler&Koch aber ging der Schuss nach hinten los. Gerichtsverfahren endeten mit Niederlagen des Ministeriums, ein Untersuchungsbericht stellte Mängel bei den Test-Anordnungen fest. Die Ministerin war beschädigt, aber das G36, bewährt und geschätzt, ist immer noch im Dienst. Das Gewehr könnte auch Annegret Kramp-Karrenbauer noch überdauern.

          Denn die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende verstrickt sich gerade in eine offenkundig abermals politisierte Auseinandersetzung. Wegen eines monatelangen Übernahmekampfes und weil niemand genau weiß, von welcher Karibikinsel aus Heckler&Koch möglicherweise gesteuert wird, geriet die Firma abermals ins Gerede. Als dann noch Bezüge zur Skandalfirma Wirecard mit Verbindungen nach Russland und Libyen auftauchten und das Unternehmen ausgerechnet den darin verwickelten früheren Geheimdienstaufseher im Kanzleramt Klaus-Dieter Fritsche als Aufsichtsrat nominierte, sprangen wohl alle Signale auf Rot.

          Mit erledigt wäre der europäische Plan, deutsche und französische Streitkräfte mit derselben Sturmgewehr-Familie zu versorgen und zur Konsolidierung der Verteidigungsindustrie beizutragen. Frankreich war vorangegangen und stattet seine Armee erstmals mit Gewehren aus Deutschland aus. Kramp-Karrenbauer hingegen will nun eine Thüringer Kleinstfirma beauftragen, die von einem arabischen Waffenkonzern gesteuert wird, der Großes plant. Vieles deutet auf Unregelmäßigkeiten hin. Und nichts erweckt den Eindruck, dass die Ministerin und CDU-Vorsitzende bei alledem nur an die bestmögliche Waffe für die Soldatinnen und Soldaten denkt.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

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