https://www.faz.net/-gpf-6ynqq

Streit über atomares Endlager : Gorleben soll nicht weiter erkundet werden

  • Aktualisiert am

Umweltminister Röttgen (rechts) am Donnerstag im Bundestag im Gespräch mit Kanzleramtsminister Pofalla und der Bundeskanzlerin Bild: dpa

Die Bundesregierung will die Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches atomares Endlager noch in diesem Jahr einstellen.

          1 Min.

          Mit einer Unterbrechung aller Erkundungen in Gorleben will Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) eine Einigung im Streit um eine neue Atomendlager-Suche erreichen. „Jeder musste und muss dabei ein Stückweit über seinen Schatten springen“, sagte Röttgen am Freitag. „Nach dem Einstellen der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben findet ein Offenhaltungsbetrieb ohne weitere Erkundungen statt“, heißt es nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ in einem Einigungsvorschlag der Bundesregierung an die Länder. Darin heißt es weiter, es solle ein „Forschungslaborbetrieb“ möglich sein. Eine Sprecherin Röttgens bestätigte die Existenz eines Vorschlags.

          Damit kommt Bewegung in die Verhandlungen über ein mögliches Endlager. Im November vergangenen Jahres hatten sich Bund und Länder auf einen Neustart bei der Endlagersuche verständigt. Seitdem wird um die Details gerungen. Hoch umstritten ist dabei die Frage, welche Rolle der Salzstock Gorleben spielen wird, der bislang als einziger Standort auf seine Tauglichkeit als atomares Endlager erkundet wird. Atomkraftgegner fordern, Gorleben müsse von der Liste potenzieller Endlagerstätten gestrichen werden.

          Die Standorte der Zwischenlager in Deutschland sowie der bislang geplanten Endlager-Projekte

          Röttgen zeigte sich nun optimistisch, dass eine Einigung zwischen Bund und Ländern in greifbarer Nähe sei. „Ich hoffe, dass es uns in den nächsten Wochen gelingt, nun auch noch das letzte Stück zu schaffen“, sagte er am Freitag. In den vergangenen Monaten hätten alle Beteiligten „ein Stück weit über seinen Schatten springen“ müssen. Ziel sei es nun, „den jahrzehntelangen Kampf um diese Frage endlich zu beenden und bis zum Sommer ein Rahmengesetz über die einzelnen Verfahrensschritte zu beschließen“.

          Er habe „bereits zum 11. März, dem Jahrestag der Katastrophe von Fukushima“ einen Lösungsvorschlag zu den verbliebenen offenen Fragen vorgelegt. Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte Röttgen: „Die Einigung zwischen Bund und Ländern ist in greifbarer Nähe.“

          Das Treffen vom 11. März bei Röttgen war kurzfristig abgesagt worden. SPD und Grüne hatten noch weiteren Beratungsbedarf. Der Gesetzentwurf für die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll ist zu 90 Prozent ausgearbeitet. Umstritten ist besonders, wann und wie der Salzstock Gorleben mit anderen Standorten verglichen werden soll. Strittig ist auch der Umfang der Befugnisse für ein neues Bundesinstitut zur Endlagerung.

          Weitere Themen

          Moderne Piraterie?

          Tausende Masken verschwunden : Moderne Piraterie?

          Hat Amerika wegen der Corona-Krise der deutschen Hauptstadt 200.000 Atemschutzmasken weggeschnappt? Das sagt der Berliner Senat. Das Weiße Haus stellt die Sache anders dar.

          Topmeldungen

          Eine Frau mit Maske überquert die Straße im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Im Hintergrund ist ein Stoppschild auf die Wand gemalt: „Nicht ein Toter mehr!“

          Liveblog zum Coronavirus : Mehr als 300.000 Infizierte in Amerika

          Leichte Hoffnung für Italien: Die Zahlen der täglichen Toten ist gesunken +++ Die schwangere Verlobte des britischen Premiers Johnson litt nach eigenen Angaben unter dem Coronavirus +++ Sánchez will Ausgangsbeschränkungen in Spanien verlängern +++ Alle Entwicklungen im Liveblog.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.