https://www.faz.net/-gpf-9tfz4

Streit in der Union : Kakophonie statt Geschlossenheit

  • -Aktualisiert am

Zusammen oder getrennt? Aktuell stehen die Zeichen eher auf Fortsetzung der großen Kollation in Berlin. Bild: dpa

Was denn nun? Soll der Koalitionsvertrag neu verhandelt werden oder nicht? Wie die SPD verfängt sich auch die Union im internen Clinch. Und ausgerechnet die Grünen machen beiden vor, wie Geschlossenheit geht.

          1 Min.

          Neues aus dem Chaos Koalitionsclub: Noch vor wenigen Tagen verkündeten CSU-Generalsekretär Blume, man brauche „ein Update für die Groko“, der Koalitionsvertrag müsse noch einmal angeschaut werden. Es bedürfe neuer Ideen, neuer Verabredungen, eines neuen Geistes. Man sollte unterstellen, sein Parteivorsitzender Markus Söder sieht die Sache ebenso. Unterstützt wurde Blume vom stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion Carsten Linnemann. Die Fraktionen von Union und SPD hatten sich bereits verständigt, neue Projekte zu vereinbaren. Am Sonntag kippte die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer einen Eimer Wasser auf dieses kleine Feuer zur neuen Erwärmung des erkalteten Bündnisses. Der Koalitionsvertrag werde „ganz sicher nicht“ neu verhandelt.

          Während es sich noch rätseln ließ, ob Union und SPD nun einen neuen Start in die zweite Halbzeit hinlegen wollen oder nicht, äußerte sich eine so große Zahl von Ministerpräsidenten der Länder mit unterschiedlichen Parteibüchern zugunsten einer Fortsetzung des Regierungsbündnisses in Berlin, dass es schneller ginge, diejenigen zu nennen, die es nicht getan haben, als alle aufzuzählen, die dabei waren. Also: Weiter geht’s an der Spree. Zum Programm scheint Redebedarf zu bestehen.

          Im Jahr 2002 kritisierte der damalige Bundeskanzler Schröder die „Kakophonie“ in den eigenen Reihen. Der Begriff „Kakophonie“ belegte Platz vier bei der Wahl zum Wort des Jahres, und drei Jahre später war Schröder weg vom Fenster des Kanzleramts. Kramp-Karrenbauer will da überhaupt erst hin. Eines haben die beiden Spitzenpolitiker gemeinsam: Ihre Koalitionen haben beziehungsweise hatten ordentliche inhaltliche Arbeit vorzuweisen.

          Die Erfahrung lehrt jedoch, dass solche Erfolge ihren Müttern und Vätern nichts bringen, wenn diese permanent mit ihren Truppen im Streit liegen, statt eine eindeutige Botschaft auszusenden. Dass ausgerechnet die Grünen die beiden schwankenden Volksparteien durch ihre Geschlossenheit neidisch werden lassen, ist eine neue Erfahrung für Union und SPD.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Streit um Nord Stream 2 verschärft sich Video-Seite öffnen

          Sanktionen aus Amerika : Streit um Nord Stream 2 verschärft sich

          Das Repräsentantenhaus hat Sanktionen gegen Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht, die sich an dem Projekt beteiligen. Donald Trump ist ein vehementer Kritiker der Pipeline. Er wirft Deutschland vor, sich dadurch in Abhängigkeit von russischem Gas zu begeben.

          Auf Messers Schneide

          Wahl in Großbritannien : Auf Messers Schneide

          Im Vereinigten Königreich wird ein neues Parlament gewählt. Lange Zeit führten Johnsons Konservative die Umfragen an. Doch nun geht es um jede Stimme.

          Topmeldungen

          Wahl in Großbritannien : Auf Messers Schneide

          Im Vereinigten Königreich wird ein neues Parlament gewählt. Lange Zeit führten Johnsons Konservative die Umfragen an. Doch nun geht es um jede Stimme.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.