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Streit beigelegt : Großer Zapfenstreich für Afghanistan-Einsatz vor dem Reichstag

Soldaten im November 2015 bei einem Großen Zapfenstreich zum 65. Gründungstag der Bundeswehr vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Bild: dpa

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wollte den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr mit einer Feier am Verteidigungsministerium ehren. Das Gros der Bundestagsfraktionen sprach sich hingegen für eine Ehrung am Bundestag aus. So kommt es nun.

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          Der 20 Jahre währende Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag gewürdigt werden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundestags der F.A.Z. am Dienstag. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet.  Aus parlamentarischen Kreisen hieß es, der Verteidigungsausschuss sei am Dienstagmorgen über die Einigung von Bundesregierung und Bundestag unterrichtet worden.

          Lorenz Hemicker
          Redakteur in der Politik

          Die Feierlichkeiten sollen mit einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr beginnen. Anschließend sei ein Appell auf dem Gelände des Bendlerblocks geplant. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde mit Hinterbliebenen und Veteranen sprechen sowie eine Rede halten, hieß es. Vor dem Reichstag schließe das Programm dann mit der ranghöchsten Militärzeremonie der Bundeswehr.

          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte noch vergangenen Freitag ihre Absicht verteidigt, die Feier am 31. August ausschließlich auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums abzuhalten. Mit Ausnahme der Linken hatten sich alle Bundestagsfraktionen für eine Würdigung in unmittelbarer Nähe des Parlaments ausgesprochen.

          Der Linken-Obmann im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hatte der F.A.Z. am Wochenende mitgeteilt, statt einer Ehrung für „einen unsinnigen und kostspieligen Militäreinsatz von über 13 Milliarden Euro“, der auch noch in einer Niederlage geendet habe, fordere seine Partei eine umfassende Evaluierung des Einsatzes.

          Die Liberalen begrüßten am Dienstag die Einigung. „Ich freue mich sehr, dass die Bundeskanzlerin und die Regierung meinen Vorschlag aufgegriffen haben“, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) der F.A.Z.. Ihre Partei freue sich auf einen würdevollen Zapfenstreich vor dem Reichstag und danke allen Soldaten, Polizisten und Entwicklungshelfern für ihren Einsatz, so die verteidigungspolitische Sprecherin der Liberalen.

          Das Verteidigungsministerium wollte die Einigung am Dienstag noch nicht bestätigten. Ein Sprecher teilte jedoch mit, dass es am 20. Juli, also dem Gedenktag an das Attentat der Gruppe um Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler, wieder ein Gelöbnis auf dem Gelände des Bendlerblocks geben werde. Im Vorjahr war die Veranstaltung aufgrund der Pandemiebestimmungen nicht im gewohnten Rahmen möglich gewesen. Nun werde sie wieder vor Ort stattfinden, wenn auch mit Einschränkungen. Gäste seien laut Regelung des Bundeskanzleramtes bis einschließlich 31. Juli nicht vorgesehen. Offen blieb zunächst, ob Abgeordnete oder Medienvertreter vor diesem Hintergrund werden teilnehmen können.

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