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Platz knapp : Deutsche Gefängnisse stoßen an ihre Grenzen

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Ein Untersuchungsgefängnis in Hamburg Bild: dpa

Vollbelegung oder Überbelegung? In allen Bundesländern wird es eng in den Gefängnissen, Vollzugsbeamte sprechen von Überlastung. Mehr Häftlinge können auch mehr Angriffe aufs Personal bedeuten.

          In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent, so etwa in Baden-Württemberg. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen und Hamburg lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung.

          Mehrere Länder meldeten zudem einen Anstieg der Angriffe auf das Gefängnispersonal. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel habe sich die Zahl der Tätlichkeiten im Zeitraum 2016 bis 2017 von 34 auf 72 mehr als verdoppelt. In Bayern sei die Zahl allerdings von 65 auf 50 zurückgegangen.

          Eine Gruppe von Gefangenen – Islamisten – bereite dem Justizvollzug besondere Sorgen, heißt es in dem Bericht weiter. In Hessen etwa habe sich ihr Anteil seit 2013 nach Auskunft der Behörden mehr als verdreifacht.

          „Komplett überlastet“

          Der Bundesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte den Funke-Zeitungen, der Justizvollzug in Deutschland sei zur Zeit komplett überlastet. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern. „Der Strafvollzug darf nicht weiter vernachlässigt werden.“

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