FDP-Verteidigungsexpertin : Strack-Zimmermann gegen „Geschwurbel“ und „Herumgeeiere“ aus der Bundeswehr
- Aktualisiert am
Marie-Agnes Strack-Zimmermann sitzt dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vor. Bild: dpa
Klare Worte und weniger Ausweichendes von hohen Bundeswehr-Offizieren – das fordert die Verteidigungsausschuss-Vorsitzende für den Dialog von Militär und Politik. Das Parlament brauche „klaren militärischen Rat“.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert mehr Offenheit von den Bundeswehrgenerälen im Verteidigungsministerium. „Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel“, sagte die FDP-Politikerin der Zeitung „Welt“.
Die Generäle legten sich gegenüber dem Parlament ungern fest, kritisierte sie. „Im Feld geben militärische Führer Befehle, knapp und verständlich. Im Umgang mit der Politik gibt es die Unart, sich 23 Notausgänge offen zu halten oder der Hausleitung nach dem Mund zu reden.“ Das sei ziemlich unerträglich.
„Weniger Herumgeeiere“
„Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, betonte Strack-Zimmermann. „Wir Parlamentarier brauchen neben der politischen Einschätzung des Ministeriums auch einen klaren militärischen Rat, um uns eine Meinung bilden zu können.“
Sie erwarte unter Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine neue Kultur der Offenheit, „mehr Tacheles in der militärischen Beratung – und eben weniger Herumgeeiere, geprägt von der Angst: Wen könnte ich mit meinen Ausführungen jetzt verärgern, und was bedeutet das für meine Karriere?“
