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Nato-Generalsekretär : Stoltenberg will mehr Mittel für Verteidigungsbündnis

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit Kanzlerin Merkel bei seinem Antrittsbesuch in Berlin. Bild: AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert von Kanzlerin Merkel bei seinem Antrittsbesuch in Berlin, den deutschen Verteidigungsetat zu erhöhen. Das starke Deutschland müsse ein Vorbild für andere Nato-Staaten sein.

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          Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, seinen Verteidigungsetat zu erhöhen. Stoltenberg sagte bei seinem Antrittsbesuch in Berlin, Deutschland sei ein so bedeutendes „Schlüsselland“ in Europa, es strahle eine solche Führungsstärke aus, dass es auch Vorbild für andere Nato-Staaten bei der Steigerung der Verteidigungsinvestitionen sein müsse. Der Nato-Generalsekretär beteuerte, die Nato sei nicht „an einem konfrontativen Verhältnis“ zu Russland interessiert, sondern wünsche sich eine Rückkehr zu mehr Kooperation. Allerdings müsse Russland denselben Weg einschlagen und die europäischen Grundwerte, etwa territoriale Integrität, respektieren.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, sie halte die aktuellen Bemühungen um eine Entspannung der Ukraine-Krise noch nicht für gescheitert. Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs hatten mit dem ukrainischen und dem russischen Außenminister am Montag in Berlin versucht, den Verständigungsprozess wieder in Gang zu bringen; die Staats- und Regierungschefs der vier Länder hätten an diesem Mittwoch im kasachischen Astana die Fortschritte bekräftigen sollen. Dieses Treffen wurde zunächst abgesagt. Merkel sagte, solch ein Treffen sei nur sinnvoll, wenn es „genügend Hoffnungen auf ein Ergebnis“ gebe. Die Außenminister setzten ihre Bemühungen fort; „wie lange das dauert, ist offen“.

          Stoltenberg lobte die Rolle der Bundeswehr beim Aufbau der neuen Nato-Speerspitze, die als rasch verlegbares Truppenkontingent die Sicherheitssorgen der östlichen Nato-Mitglieder dämpfen soll. Auch hier habe Deutschland „eine Schlüsselrolle“ inne. Am Mittwoch übernahm das Deutsch-Niederländische Korps für ein Jahr das Kommando über die bestehende Nato-Eingreiftruppe, aus deren Truppenteilen heraus die neue, sehr schnell mobilisierbare Speerspitze geformt werden soll.

          Deutschland stellt 2015 neben den Funktionen des Hauptquartiers auch Fallschirmjäger, Panzergrenadiere, Transportflugzeuge und Marine-Einheiten für die Eingreiftruppe. Vor allem die Panzergrenadiere könnten im Testbetrieb der „Speerspitze“ Verwendung finden, der von den Nato-Verteidigungsministern Anfang Februar beschlossen werden soll. Sie werden etwa an ersten Alarmierungsübungen teilnehmen, die für April geplant sind, und könnten auch an einer ersten Verlege-Übung beteiligt sein, bei der die Nato im Juni prüfen will, wie schnell einzelne Verbände an ihre Einsatzorte gelangen könnten. Weitere Truppenteile für den Testbetrieb der insgesamt rund 3000 Soldaten umfassenden Speerspitze haben die niederländische und die norwegische Armee angemeldet.

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