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SPD-geführte große Koalition : Weil abermals zum Ministerpräsidenten in Niedersachsen gewählt

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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird am Mittwoch nach seiner Wahl von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder beglückwünscht. Bild: dpa

Stephan Weil bleibt Ministerpräsident von Niedersachsen. In Hannover wird es künftig außerdem vier statt wie bisher drei Landtags-Vizepräsidenten geben.

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          Der SPD-Politiker Stephan Weil ist abermals zum niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der Landtag in Hannover stimmte am Mittwoch mit großer Mehrheit für den 58-Jährigen, der an der Spitze einer großen Koalition aus SPD und CDU um Parteichef Bernd Althusmann steht.

          104 von 137 Abgeordneten stimmten für den Landeschef der Sozialdemokraten, der bereits seit 2013 als Regierungschef amtiert.

          Außerdem stimmte der Landtag dafür, künftig vier statt wie bisher drei Vizepräsidenten zu haben. Nach einer gegen die Stimmen von FDP und AfD angenommenen Änderung der Geschäftsordnung wählten die 137 Abgeordneten am Mittwoch Bernd Busemann, Frank Oesterhelweg (beide CDU) sowie Petra Emmerich-Kopatsch (SPD) und Meta Janssen-Kucsz (Grüne) zu Stellvertretern von Landtagspräsidentin Gabriele Andretta. Busemann ist Andrettas Vorgänger im Amt. Der AfD-Kandidat Christopher Emden erhielt keine Mehrheit.

          Die geänderte Geschäftsordnung trägt dem Umstand Rechnung, dass durch die AfD im neuen Landtag fünf statt wie bisher vier Fraktionen sitzen. Damit wurde auch in den Ausschüssen - etwa für Haushalt, Verkehr oder Agrar - eine Anpassung der Mitglieder von 13 auf 15 notwendig. Ein FDP-Antrag, die Zahl der Vizepräsidenten auf fünf aufzustocken, um allen Fraktionen einen Vizeposten zu geben, erhielt keine Mehrheit.

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