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Jasper von Altenbockum (kum.)

Steinmeiers Appell : Gottesdienst im Baumarkt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kurz vor seiner Fernsehansprache; die Büste links zeigt Friedrich Ebert, den ersten Reichspräsidenten der Weimarer Republik. Bild: AFP

Der Bundespräsident warnt die Deutschen vor einem Rückfall in den „alten Trott“. Die Debatte über die Lockerung der Ausgangsbeschränkungen wird zunehmend ideologisiert.

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          Zur Corona-Krise gehört die eigentümliche Suche nach dem Sinn ihrer Bewältigung. Wohltuend sind da meist die Mediziner, denen es schlicht und einfach um die Rettung so vieler Menschenleben wie möglich geht. Auch Politiker könnten sich damit begnügen, wenn es ihnen nicht auch um Wirtschaft und Gesellschaft gehen müsste. Sie greifen deshalb gerne weiter aus, jetzt auch das Staatsoberhaupt.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte in seiner Fernsehansprache zur Geduld. Auf die seit Tagen geführte Debatte über Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen wollte er aus naheliegenden Gründen nicht eingehen. Dafür ließ er sich umso mehr auf die Sinnfrage ein. Mit einem Satz darüber, wie notwendig und verantwortungsbewusst es ist, die von Bund und Ländern verfügten Maßnahmen einzuhalten, war eigentlich alles gesagt: „Jeder von Ihnen hat dadurch Menschenleben gerettet und rettet täglich mehr.“

          Steinmeier wollte es dabei aber nicht belassen. Die erfolgreiche Bekämpfung der Epidemie deutete er geradezu als gesellschaftspolitischen Auftrag: damit wir nach der Corona-Krise in einer anderen, neuen, besseren Gesellschaft aufwachen mögen. Schon in der Krise selbst stehe jeder „an einer Wegscheide“, so Steinmeier: „Entweder jeder für sich, Ellbogen raus, hamstern und die eigenen Schäfchen ins Trockene bringen? Oder bleibt das neu erwachte Engagement für den anderen und für die Gesellschaft?“

          Neue Hoffnungen und altbekannte Schlagworte

          Die Antwort sollte niemandem schwerfallen. Dennoch: Der Bundespräsident setzte dahinter noch Fragezeichen – in der politischen Debatte sind daraus längst Ausrufezeichen geworden hinter altbekannten Schlagworten: Neoliberalismus gegen Solidarität, Kapitalismus gegen Solidarität, Nationalismus gegen Solidarität. Schon während der Krise zeichnet sich auf diese Weise ab, dass es danach durchaus „ganz anders“ zugehen wird: noch heftiger, noch schwarz-weißer als vorher.

          Auch die Debatte über „Öffnungsperspektiven“, über „Lockerungen“ und über eine „Exit-Strategie“ ist nicht frei davon. Wer für einen schnellen Ausweg aus den Beschränkungen plädiert, setzt sich dem Verdacht aus, „sein Schäfchen ins Trockene“ bringen zu wollen, nur an seinen eigenen Vorteil zu denken und den „alten Trott“ herbeizusehnen. Es wird geradezu so getan, als sei die „verantwortungsvolle Normalität“, von der Armin Laschet und seine Expertengruppe sprechen, ein Widerspruch in sich. Dahinter steckt meist ein eigenartiges Verständnis von „Wirtschaft“ als dem Gegenreich, nicht etwa als Voraussetzung der Solidarität, die sich die Gesellschaft leisten will und leisten muss – unter anderem, um die nächste Krise durchstehen zu können.  

          Dass der „alte Trott“ nicht etwa verschwunden, sondern auch in der Krise unser ständiger Begleiter geblieben ist, konnte indessen zu Beginn des Osterwochenendes besichtigt werden. Während Gottesdienste, in denen sich Gläubige mit gesundem Abstand begegnen, für nicht möglich gehalten werden, erfreuten sich die Baumärkte eines saisonüblichen Andrangs. Müsste es, wenn Steinmeier sich Hoffnungen auf die ideale Gesellschaft machen könnte, nicht genau andersherum sein?

          Verständlich waren angesichts dieser Unwucht die Gerichtsurteile aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin-Brandenburg in den vergangenen Tagen, die eine Verhältnismäßigkeit mancher Ausgangsbeschränkung nicht mehr gewahrt sahen. Die Gerichte nahmen damit die eine oder andere „Lockerung“ schon vorweg, die nach dem 19. April zu erwarten sind.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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