Steinmeier Kanzlerkandidat : Beck gibt nach „Intrigenspiel“ auf
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Steinmeier soll gegen Angela Merkel in den Wahlkampf ziehen Bild: REUTERS
Schwere Vorwürfe gegen das neue SPD-Führungsduo: Mit gezielten Fehlinformationen hätten Steinmeier und Müntefering den SPD-Chef Beck zu Fall gebracht. Auf einem Sonderparteitag soll Müntefering zum neuen Vorsitzenden gewählt werden. Bis dahin wird Steinmeier die Sozialdemokraten führen - als fünfter Vorsitzender in fünf Jahren.
An der Spitze der SPD kommt es abermals zu einem Führungswechsel. Nach dem Bekanntwerden von Berichten, Außenminister Steinmeier solle auf einer Klausurtagung führender SPD-Politiker zum Kanzlerkandidaten ausgerufen werden, kündigte der SPD-Vorsitzende Beck seinen Rücktritt an.
Umgehend wurde der frühere SPD-Vorsitzende Müntefering gebeten, Becks Nachfolger zu werden. Er sagte zu. Steinmeier, der stellvertretender SPD-Vorsitzender ist, wurde zum Kanzlerkandidaten nominiert. Bis zur Wahl Münteferings soll Steinmeier die Führung der SPD zwischenzeitlich übernehmen. An diesem Montag wird der SPD-Parteivorstand zu einer Sondersitzung zusammen kommen. Ein Bildungskongress, auf dem Beck sprechen sollte, wurde abgesagt.
Beck wirft Genossen gezielte Falschinformationen vor
Beck selber gab am Sonntag nach dem Ende der Beratungen in Werder bei Potsdam eine Erklärung ab. Er habe schon vor zwei Wochen Steinmeier gebeten, die Kanzlerkandidatur zu übernehmen. Teil des Konzeptes sei es gewesen, Müntefering einzubeziehen. „Aufgrund gezielter Falschinformationen haben die Medien einen völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen.“ Deswegen habe er keine Möglichkeit mehr gesehen, „das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben“.
Anhänger Becks sprachen von einem „Intrigenspiel“, das mit Billigung Steinmeiers von Müntefering ausgegangen sei. Es hieß, Beck werde Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben. Möglicherweise erfahre er dort nun wegen der Berliner Intrigen noch mehr Zustimmung als bisher.
Steinmeier sagte nach der Sitzung der Gremien über Becks Rücktritt: „Wir waren alle überrascht und schockiert zugleich.“ Der Tag hätte anders verlaufen sollen und es sei ein „schwieriger Tag für uns alle“ geworden. Beck habe die SPD „verstanden“, äußerte Steinmeier mit Blick auf das im vergangenen Herbst beschlossene Hamburger Grundsatzprogramm. Die Partei sei Beck zu „großem Dank und Respekt“ verpflichtet.
Beck-Anhänger werfen Müntefering und Steinmeier Intrige vor
Steinmeier sagte, Beck habe erklärt, es sei für ihn seit „vielen Monaten“ klar gewesen, dass Steinmeier Kanzlerkandidat werden solle. Sie seien sich einig gewesen, dass die Zeit zur Nominierung jetzt dafür reif gewesen sei. Sie seien sich auch einig gewesen, dass es einen „wirklichen Neuanfang“ geben müssen, in dem die Partei geschlossen sei. Die Starken müssten den Schwachen helfen. „Das ist der Kern unserer sozialdemokratischen Idee.“ Steinmeier sagte, bei der Sitzung habe er gespürt, dass die Kraft dieser Idee „bei uns allen“ lebendig sei. Alle Teilnehmer hätten deutlich gemacht, nun gemeinsam kämpfen zu wollen.
Am Sonntag wurde bekannt, dass sich am vergangenen Donnerstagabend Beck, Steinmeier und Müntefering darauf verständigt hätten, den früheren SPD-Vorsitzenden in ein „Team“ einzubinden. Damit sei jedoch nur gemeint gewesen, dass Müntefering dem Kanzlerkandidaten als Berater und Diskussionspartner zur Verfügung stehen solle, nicht aber die Wahlkampfführung übernehme. Doch habe sich nach dem Bekanntwerden der ersten Meldungen, Steinmeier solle Kanzlerkandidat werden, herausgestellt, dass das Lager Münteferings diesem eine gewichtigere Rolle im Wahlkampf zuweisen wolle.
