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Verhältnis zu Russland : Steinmeier: „Ich habe mich geirrt“

  • -Aktualisiert am

25. Oktober 2017: Frank-Walter Steinmeier, damals deutscher Außenminister, zu Besuch bei Wladimir Putin treffen im Kreml Bild: dpa

Nach der heftigen Kritik des ukrainischen Botschafters gesteht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Fehler in seinem Umgang mit Wladimir Putin ein und spricht von einer „bitteren Bilanz“.

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          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Fehler in seiner Russlandpolitik eingestanden. Dazu gehört sein Eintreten für die russisch-deutsche Gasleitung Nord Stream 2, die er noch im vorigen Jahr als „Brücke“ in den Beziehungen zwischen beiden Ländern bezeichnet hatte. „Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler“, sagte der Bundespräsident am Montag in einem Gespräch mit Journalisten im Schloss Bellevue, bei dem die F.A.Z. dabei war. „Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben“, äußerte der Präsident. Am Wochenende hatte ihn der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, zum wiederholten Mal, allerdings besonders hart kritisiert.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Steinmeier übte sehr grundsätzliche Selbstkritik. „Meine Einschätzung war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde. Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt.“ Er sprach von einer „bitteren Bilanz“ der Russlandpolitik. „Wir sind gescheitert mit der Errichtung eines gemeinsamen europäischen Hauses, in das Russland einbezogen wird. Wir sind gescheitert mit dem Ansatz, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.“

          Die Verantwortung für den Krieg liege zwar bei Putin, „die sollten wir nicht auf uns ziehen“. Doch heiße das nicht, „dass wir nicht einiges zu überdenken haben, wo es unsererseits Fehler gegeben hat“. Der Bundespräsident zeigte sich überzeugt, dass es mit einem Russland unter der Führung Putins „keine Rückkehr zum Status Quo vor dem Krieg“ geben werde.

          Steinmeier wehrte sich auch gegen Melnyks Vorwurf, dass er keinen Bezug zur Ukraine habe. „Ich leide sehr mit den Menschen in der Ukraine mit“, sagte er am Montag. „Nach Anfang 2014 hat kein anderes Land meine Arbeit so geprägt.“

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