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Steigende Umfragewerte : Ein Hauch von Rückenwind für die SPD

Mit Wumms: Scholz mit den Parteivorsitzenden Walter-Borjans und Esken sowie Fraktionschef Mützenich (hinten) im Januar in Berlin Bild: dpa

Die Union kämpft mit der Pandemie, der Masken-Affäre und Lobbyismus für das aserbaidschanische Regime. Die SPD profitiert davon – ein wenig zumindest.

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          Die vergangenen drei Wochen waren für die Union schlimm. Für die SPD hingegen waren es die besten seit langem. Bei Umfragen erreicht die Partei erstmals seit zwei Jahren wieder einen Wert von 18 Prozent. Für den wachsenden Zuspruch unter den Wählern gibt es drei plausible Gründe: Erstens stehen sozialdemokratische Minister im Pandemiemanagement besser da als ihre Unionskollegen. Olaf Scholz kümmert sich ums Geld, Hubertus Heil managt Kurzarbeit und Arbeitsschutz, Franziska Giffey sorgt für Kinder und Familien, so der Eindruck. Bei der Union sind Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Gesundheitsminister Jens Spahn und Bildungsministerin Anja Karliczek (alle CDU) weniger angesehen.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Zweitens wurde die SPD nicht von der Affäre um Pandemie-Gewinnler in der Union erfasst. Selbst akribische Suchen förderten unter den sozialdemokratischen Abgeordneten bisher keine Geschäfte mit Corona-Masken zutage. Der eine Fall von Lobbyismus für das aserbaidschanische Regime in der SPD-Bundestagsfraktion ist ein Mann ohne politische Zukunft: Der Wormser SPD-Abgeordnete Marcus Held wurde nicht wieder aufgestellt, weil er wegen Korruptionsfällen aus seiner Zeit als Bürgermeister von Oppenheim vor Gericht steht. Und der Fall des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, der als Lobbyist für den Kreml agiert, ist altbekannt. In der Unions-Fraktion wird nun ventiliert, ob sich die Wähler für die verzweigten Unternehmensbeteiligungen der SPD interessieren könnten. Anderes ist offenbar derzeit nicht zu finden.

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