https://www.faz.net/-gpf-9fpzg

Appell an Genossen : SPD-Vize Stegner stellt Große Koalition infrage

  • Aktualisiert am

Der SPD-Vize Ralf Stegner (hier Mitte September in Berlin) stellt das Regierungsbündnis seiner Partei infrage. Bild: EPA

Katastrophale Entwicklung, verheerendes Erscheinungsbild, müssen uns abgrenzen – Ralf Stegner findet klare Worte zur Großen Koalition. Der SPD-Vize erklärt, was seine Partei nun tun müsse.

          SPD-Vize Ralf Stegner hat die Große Koalition infrage gestellt. „Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben“, sagte Stegner der „Welt“ (Montagsausgabe). Die „katastrophale Entwicklung“ der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern würden eindeutig zeigen, „dass es so nicht weitergehen kann“.

          Der SPD-Parteivize warnte die Sozialdemokraten zwar vor „Panikreaktionen“ nach der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag. Er mahnte aber: „Was jetzt noch innerhalb dieser Koalition geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen.“

          Stegner forderte seine Partei zugleich dazu auf, wieder sehr viel klarere Positionen zu beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte. „Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen.“

          Angesichts schlechter Umfragewerte und verheerender Wahlschlappen wie bei der Landtagswahl in Bayern stellen zahlreiche Sozialdemokraten das Berliner Regierungsbündnis mit CDU und CSU infrage.

          Weitere Themen

          Kommt eine große Koalition? Video-Seite öffnen

          Israel wählt das Patt : Kommt eine große Koalition?

          Die Wahl in Israel hat zu einer Patt-Situation im Parlament geführt: Prognosen zufolge liegen die Parteien von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seines Herausforderers Benny Gantz fast gleichauf. Kann es schließlich doch zu einer großen Koalition kommen?

          Der Unbekannte

          John Boltons Nachfolger : Der Unbekannte

          Donald Trump hat Robert O’Brien als Nationalen Sicherheitsberater vorgestellt: Der aus Los Angeles stammende Anwalt beriet bereits Mitt Romney im Wahlkampf und ist als konservativer Kritiker Obamas zu verorten. Ein Porträt.

          Topmeldungen

          Plan für Klimaneutralität : Die Stunde der Klimaretter

          Am Freitag will die Regierung den Plan für ein klimaneutrales Deutschland beschließen. Was kommt da auf uns zu? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

          Geringer Inflationsdruck : Amerikanische Notenbank senkt Leitzins abermals

          Wegen der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung der Vereinigten Staaten hat die amerikanische Notenbank Fed ihren Leitzins zum zweiten Mal in Folge um 0,25 Prozentpunkte gesenkt. Die Notenbanker fassten den Beschluss jedoch nicht einstimmig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.