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Appell an Genossen : SPD-Vize Stegner stellt Große Koalition infrage

  • Aktualisiert am

Der SPD-Vize Ralf Stegner (hier Mitte September in Berlin) stellt das Regierungsbündnis seiner Partei infrage. Bild: EPA

Katastrophale Entwicklung, verheerendes Erscheinungsbild, müssen uns abgrenzen – Ralf Stegner findet klare Worte zur Großen Koalition. Der SPD-Vize erklärt, was seine Partei nun tun müsse.

          SPD-Vize Ralf Stegner hat die Große Koalition infrage gestellt. „Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben“, sagte Stegner der „Welt“ (Montagsausgabe). Die „katastrophale Entwicklung“ der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern würden eindeutig zeigen, „dass es so nicht weitergehen kann“.

          Der SPD-Parteivize warnte die Sozialdemokraten zwar vor „Panikreaktionen“ nach der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag. Er mahnte aber: „Was jetzt noch innerhalb dieser Koalition geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen.“

          Stegner forderte seine Partei zugleich dazu auf, wieder sehr viel klarere Positionen zu beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte. „Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen.“

          Angesichts schlechter Umfragewerte und verheerender Wahlschlappen wie bei der Landtagswahl in Bayern stellen zahlreiche Sozialdemokraten das Berliner Regierungsbündnis mit CDU und CSU infrage.

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