„,Quick Freeze’ ist ein punktgenaues Instrument“
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Eine Ermittlerin vor Monitoren mit unkenntlich gemachten Fotografien, die teilweise sexuellen Missbrauch zeigen, im Oktober 2021 am Hinweistelefon im Landeskriminalamt Düsseldorf Bild: dpa
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung will die FDP das „Quick-Freeze“-Verfahren. Der Abgeordnete Stephan Thomae erläutert, warum.
Herr Thomae, der Europäische Gerichtshof hat die Speicherung von IP-Adressen ausdrücklich erlaubt. Warum sind Sie trotzdem dagegen?
Viele meinen, mit den IP-Adressen könne man Wunder bewirken und fulminante Ermittlungsergebnisse erzielen. Das glaube ich nicht. Wer schwerste Straftaten im Netz plant, tut das so, dass man ihm möglichst nicht auf die Schliche kommt. Besonders beliebt ist dabei das Darknet. Da hilft eine Speicherung von IP-Adressen aber gar nicht. Was wir brauchen, sind punktgenaue Ermittlungsmethoden. Ich meine damit vor allem die klassische Polizeiarbeit, zum Beispiel verdeckte Ermittler, die sich im Darknet bewegen. Und wir wollen die „Quick Freeze“-Lösung möglich machen.
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