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Generalstaatsanwaltschaft : Starker Anstieg antisemitischer Gewaltdelikte in Berlin

  • Aktualisiert am

Im April 2018 wurde ein Israeli in Berlin wegen dieser Kippa angegriffen. Bild: dpa

2018 wurden in Berlin deutlich mehr antisemitische Gewaltdelikte registriert als im Vorjahr. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung kündigt derweil ein neues Meldesystems für Vorfälle an.

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          In Berlin ist die Zahl antisemitischer Gewalttaten im Jahr 2018 stark angestiegen. Bis Mitte Dezember des gerade vergangenen Jahres listet die offizielle Statistik 24 solche Straftaten auf, wie die neue Antisemitismusbeauftragte der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Claudia Vanoni, der „Berliner Zeitung“ (Donnerstag) sagte. 2017 waren es demnach sieben.

          Auch die Zahl der antisemitischen Straftaten in Berlin werde voraussichtlich steigen, so Vanoni weiter. 2017 seien insgesamt 305 antisemitische Delikte polizeilich registriert worden. Bis Mitte Dezember 2018 waren es 295; sie gehe jedoch davon aus, dass diese Zahl durch Nachmeldungen noch deutlich ansteigen werde, so die Oberstaatsanwältin.

          Nach Angaben Vanonis werden in der Hauptstadt die bundesweit meisten antisemitischen Straftaten im Verhältnis zur Einwohnerzahl erfasst. „Ich habe den Eindruck, Antisemitismus wird lauter, unverhohlener und aggressiver“, sagte sie. Er ziehe sich zudem durch alle Schichten der Gesellschaft. Vanoni ist seit Anfang September die bundesweit erste Antisemitismusbeauftragte der Strafverfolgungsbehörden.

          Neues Meldesystem geplant

          Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor einem wachsenden Judenhass in der Gesellschaft gewarnt. Die Art, in der Antisemitismus geäußert werde, habe sich verschärft, sagte Klein der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ (Mittwoch): „Er ist unverhohlener geworden, und Hemmschwellen sind gesunken.“ Dinge, die früher verpönt waren, würden heute wieder gesagt und gewönnen durch das Internet stärker an Verbreitung. Allerdings werde die gefühlt wachsende Bedrohungslage nicht von der polizeilichen Kriminalstatistik bestätigt.

          Dass 44 Prozent der Juden in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren schon einmal mit dem Gedanken gespielt hätten auszuwandern, sei alarmierend, sagte Klein. Es sei gut, dass der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sage, Deutschland sei ein sicheres Land, und nicht zur Auswanderung aufrufe.

          Klein kündigte für den Februar den Start eines bundesweiten Meldesystems an, über das sich erstmals Opfer antisemitischer Vorfälle melden könnten, die unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegen. Viele Menschen seien traumatisiert und gingen gar nicht erst zur Polizei, weil sie glaubten, eine Strafanzeige bringt sowieso nichts. Mit dem Meldesystem sollten Opfer und Zeugen leichter Unterstützung erhalten.

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