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Tillichs Rücktritt : Im Tal der Ratlosen

  • -Aktualisiert am

Übergabe in schwierigen Zeiten: Tillich und sein designierter Nachfolger Kretschmer am Donnerstag in Dresden Bild: dpa

Stanislaw Tillich hatte sich nie um sein Amt gerissen. Dass er nun zurücktreten will, hat Sachsens CDU dennoch überrascht. Wie geht es nun weiter?

          Zu normalen Zeiten hätte die Vorstellung eines neuen Ministers ganz oben auf der Tagesordnung der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag gestanden. Doch am Donnerstag handelten die Abgeordneten die geplante Berufung von Frank Haubitz zu Sachsens neuem Kultusminister als allerletzten Tagesordnungspunkt ab. Dabei ist der parteilose Haubitz, bisher Chef des Philologenverbandes und Direktor eines Dresdner Gymnasiums, eine echte Überraschung im bisher eher blassen Dresdner Kabinett und dürfte dort auch künftig einer der Aktivposten sein. Haubitz ist ein ausgewiesener Kenner und vor allem harter Kritiker der sächsischen Bildungspolitik. „Er spricht Dinge klar an, auch wenn man sie gerade nicht hören will“, sagte Sachsens designierter Ministerpräsident Michael Kretschmer, mit dem Stanislaw Tillich die Personalie bereits abgestimmt hatte. Die CDU-Fraktion habe mit „großem Beifall“ reagiert, obwohl abermals niemand aus ihren Reihen berücksichtigt wurde.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Dass Tillich den Posten nach dem Rücktritt der Kultusministerin drei Wochen lang unbesetzt ließ, hatte Spekulationen genährt, er plane eine größere Kabinettsumbildung, um Schwung für die in nicht mal mehr zwei Jahren anstehende Landtagswahl zu holen. Stattdessen hatte der Ministerpräsident einen ganz anderen Plan – und verkündete seinen eigenen Rücktritt. Mit dieser Entscheidung hatte so gut wie niemand gerechnet, und schon gar nicht war Tillich von irgendjemandem dazu gedrängt worden. Wie weit die Landes-CDU von den in Sachsen so oft ersehnten bayerischen Verhältnissen entfernt ist, zeigt sich nämlich auch daran, dass es niemanden gab, der das Amt ernsthaft übernehmen wollte. Im Gegenteil: Große Teile der CDU sind der Meinung, dass dieser Rücktritt nicht nötig war. „Wenn einer nach dieser Wahl Verantwortung übernehmen muss, dann ist das nicht der Landesvorsitzende, sondern die Bundeskanzlerin für ihre Politik“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer am Donnerstag trotzig.

          Kretschmer gilt schon lange als Hoffnungsträger

          Kupfer trat nach der Fraktionssitzung mit Michael Kretschmer vor die Presse, der sich zuvor als erster Tagesordnungspunkt den Abgeordneten vorgestellt hatte. Wie schon die Partei am Vorabend stimmte auch die Fraktion mehrheitlich Tillichs Personalvorschlag zu. „Es war kein DDR-Ergebnis“, sagte Kupfer. Diese Zeiten sind ja auch vorbei, obwohl sich mancher aufgrund des Datums und Wochentages an den 18. Oktober 1989 erinnert fühlte, als, ebenfalls an einem Mittwoch und ebenso überraschend, aber keineswegs freiwillig, Erich Honecker zurückgetreten und dann Egon Krenz – selbstverständlich einstimmig – zum neuen Generalsekretär berufen worden war.

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          Die Wahl sowohl zum Parteivorsitzenden als auch zum Ministerpräsidenten im Dezember aber hat Kretschmer noch vor sich, und am Donnerstag war ihm die Anstrengung der vergangenen Tage anzusehen. Sein sonst verschmitztes Lächeln mischte sich mit Anspannung, konzentriert und mit geradem Rücken gab der erst 42 Jahre alte Politiker Auskunft, während er abwechselnd mit den Knien wippte und die Beine übereinanderschlug.

          Kretschmer gilt seit langem als Hoffnungsträger in der personell ausgebrannten sächsischen CDU. Mehrfach schon hatte Tillich ihm nahegelegt, doch aus der Bundes- in die Landespolitik zu wechseln und sein Kabinett zu stärken. Nun, nachdem Tillich sich fürs Aufhören entschieden hatte, blieb Kretschmer kaum etwas anderes übrig, als auf den Vorschlag einzugehen. Es mag ungewöhnlich sein, dass ein Ministerpräsident nach einer Bundestagswahl zurücktritt, doch das Ergebnis vom 24. September, bei dem die CDU von der AfD knapp geschlagen wurde, hat Tillich schwer erschüttert. Mit einem solchen Desaster hatte er nicht gerechnet, und deshalb konnte er es sich zunächst auch nicht erklären. Er sei ratlos, gestand er der „Sächsischen Zeitung“ am Tag darauf. Und auf die Frage, was er am Wahlabend gemacht habe, antworte er, dass er einen ihm gut bekannten Bürgermeister angerufen habe, der aber auch keine Erklärung gehabt habe. Im Laufe der Nachwahlwoche versuchte Tillich, mit einer Richtungsansage wieder Boden unter den Füßen zu bekommen. „Deutschland muss Deutschland bleiben“ erklärte er, und dass die CDU wieder auf einen „Kurs Mitte-rechts“ einschwenken müsse.

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