https://www.faz.net/-gpf-98gzt

Flüchtlinge : Städtebund rät Kommunen notfalls zu Zuzugsstopp

  • Aktualisiert am

Asylbewerber in Berlin Bild: dpa

Asylbewerber seien sehr ungleich verteilt in Deutschland, kritisiert der Städte- und Gemeindebund. Hauptgeschäftsführer Landsberg empfiehlt überlasteten Kommunen, die Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu verweigern.

          Der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt den Kommunen, notfalls die Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu verweigern. „Wenn die Belastungen objektiv zu groß sind, sollte man einen solchen Zuzugsstopp verhängen, um eine Überforderung zu vermeiden“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

          Vorher sollten sich die Verantwortlichen allerdings „die Gegebenheiten vor Ort und die Zahl der Flüchtlinge im Verhältnis zur Bevölkerung genau anschauen“, sagte er laut Vorabbericht.

          Mangel an Wohnraum und Sprachkursen

          Zwar seien die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen, doch sei die Verteilung sehr ungleichmäßig, wodurch sich in einigen Kommunen besonders viele Flüchtlinge sammelten, stellte Landsberg fest. Dort fehlten dann Voraussetzungen für die Integration wie Kinderbetreuung, Wohnraum oder Sprachkurse.

          Zuvor hatte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer Verständnis für Kommunen gezeigt, die die Aufnahme weiterer Flüchtlinge ablehnen. Dies sei „kein Zeichen von Unlust oder Verweigerung“, sagte der CDU-Politiker den Funke-Zeitungen. „Es gibt objektiv ein Problem, was die Integration angeht.“ Es fehlten beispielsweise Plätze in Kindergärten und Schulen. Zudem gebe es Probleme mit Menschen, die sich nicht an die hiesigen Werte und Gesetze halten wollten.

          Weitere Themen

          Massendemonstration in Venezuela Video-Seite öffnen

          Gegen Präsident Maduro : Massendemonstration in Venezuela

          Großdemonstration in der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Hunderttausende Menschen protestierten in den Straßen gegen den Präsidenten Maduro. Sie sind verärgert über den sozialistischen Staatschef, der jüngst seine neue Amtszeit angetreten hat.

          Topmeldungen

          Wie schädlich sind Stickoxide? Darüber wird gerade heftig gestritten.

          Feinstaub-Debatte : Auf Stromlinie

          Die Umweltpolitik ist besonders anfällig dafür, Wissenschaft zu verformen. Doch gerade auf diesem Feld ist die Politik auf Vertrauen angewiesen. Die Debatte um Diesel-Fahrverbote droht dies nachhaltig zu zerstören. Ein Kommentar.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.