https://www.faz.net/-gpf-9ll87

Weitere Kritik an Berliner SPD : Städte- und Gemeindebund gegen Schulverbot für die Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Sachsen, Dresden: Schüler machen sich in der Offiziersschule des Heeres für den Unterricht mit einem Mountainbike fertig. Bild: dpa

Soldaten gehörten zur Mitte der Gesellschaft, sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Sie auszugrenzen oder zu diffamieren sei falsch.

          1 Min.

          Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den Beschluss der Berliner SPD gegen Schulbesuche der Bundeswehr scharf kritisiert. „Soldaten sind Staatsbürger in Uniform und gehören damit in die Mitte der Gesellschaft“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). „Ein Schulverbot für die Parlamentsarmee darf es nicht geben.“

          Landsberg rief dazu auf, Soldatinnen und Soldaten nicht auszugrenzen oder gar zu diffamieren. Zum staatlichen Bildungsauftrag gehöre, dass sich Schülerinnen und Schüler mit dem Verhältnis von Bundeswehr und Gesellschaft auseinandersetzen, sagte er. Wenn die Berliner SPD an ihrem Beschluss festhalte, missachte sie diesen Auftrag.

          Die Berliner SPD hatte am Wochenende auf ihrem Landesparteitag beschlossen, das Berliner Schulgesetz um den Passus zu ergänzen: „Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben.“ Der Beschluss war auch in der eigenen Partei auf harsche Kritik gestoßen.

          Weitere Themen

          Stabschef Mulvaney bringt Trump in Erklärungsnot

          Ukraine-Affäre : Stabschef Mulvaney bringt Trump in Erklärungsnot

          Der geschäftsführende Stabschef des Weißen Hauses sagt vor der Presse etwas, das er später bereut: Die amerikanische Regierung habe 400 Millionen Dollar Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten. Damit liefert Mulvaney den Demokraten eine Steilvorlage.

          „Eine gute Nachricht“ Video-Seite öffnen

          Merkel zum Brexit-Deal : „Eine gute Nachricht“

          Bei ihrer Ankunft in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass sie besonders erfreut sei, dass irische Premier mit dem Deal zufrieden sei. Die Einigung auf einen neuen Deal sei eine „gute Nachricht“.

          Topmeldungen

          Mick Mulvaney am Donnerstag bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte

          Ukraine-Affäre : Stabschef Mulvaney bringt Trump in Erklärungsnot

          Der geschäftsführende Stabschef des Weißen Hauses sagt vor der Presse etwas, das er später bereut: Die amerikanische Regierung habe 400 Millionen Dollar Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten. Damit liefert Mulvaney den Demokraten eine Steilvorlage.
          „Erdogans Krieg – wie machtlos ist Europa?“ war das Thema der Sendung von Maybrit Illner.

          TV-Kritik zu „Mabrit Illner“ : Die Härten der Realpolitik

          Der Einmarsch der Türkei in Syrien beherrscht die öffentliche und politische Debatte auch in Deutschland. „Wie machtlos ist Europa?“ fragte Maybrit Illner ihre Gäste und erhielt eine nüchterne Bestandsaufnahme der deutschen Außenpolitik.
          „Nationalspieler sind Vorbilder“ – Emre Can im Tunnel.

          DFB-Generalsekretär Curtius : „Eine deutliche Distanzierung“

          Der Fußball diskutiert über politische Gesten: DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius spricht im Interview über seinen Verband als Integrationsmotor, die Wirkung zurückgenommener Likes – und warum Gündogan und Can ihn überzeugt haben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.