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Wahlsiegerin im Koma : Wie geht es jetzt in Köln weiter?

  • Aktualisiert am

Kommentare von Bürgern hängen in Köln an einem Wahlplakat von Henriette Reker Bild: dpa

Angesichts des Gesundheitszustandes von Henriette Reker stellt sich die Frage, wann die neu gewählte Oberbürgermeisterin von Köln ihr Amt antreten kann. Vorerst soll eine Übergangslösung her.

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          Die Arbeit der neu gewählten Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker wird bis zu ihrer Genesung auf mehreren Schultern verteilt. Stadtdirektor Guido Kahlen übernehme als allgemeiner OB-Vertreter die Verwaltungsführung und sei zuständig für „alles, was eine juristische Unterschrift braucht“, sagte eine Stadtsprecherin am Montag auf Anfrage. Die vier Bürgermeister - Elfi Scho-Antwerpes (SPD), Hans-Werner Bartsch (CDU), Andreas Wolter (Grüne) und Ralf Heinen (SPD) - wechseln sich demnach ab bei Repräsentationsaufgaben und dem Ratsvorsitz. Das gilt bis auf weiteres, bei Krankheit gibt es kein zeitliches Limit.

          Stadtdirektor Guido Kahlen wird interimsmäßig die juristische Verantwortung in Köln übernehmen.
          Stadtdirektor Guido Kahlen wird interimsmäßig die juristische Verantwortung in Köln übernehmen. : Bild: dpa

          Die parteilose Politikerin Reker (58) war am Sonntag mit knapp 53 Prozent als erste Frau zur Oberbürgermeisterin der viertgrößten deutschen Stadt gewählt worden. Nach dem Messerangriff eines 44-Jährigen aus wohl fremdenfeindlichen Motiven - er hatte Reker am Samstag bei einem Wahlkampftermin niedergestochen - liegt die bisherige Sozialdezernentin weiterhin auf der Intensivstation des Uniklinikums. Am Sonntagabend hatten die Ärzte eine langsame Aufwachphase aus einem künstlichen Koma eingeleitet. Ob Reker am Montag bereits bei Bewusstsein war, wurde nicht bekanntgegeben.

          Die Amtszeit des amtierenden Kölner Oberbürgermeisters Jürgen Roters (SPD) endet bereits am Dienstag. Reker wird dann am Mittwoch Oberbürgermeisterin, ihre Amtseinführung wird aber verschoben. Eigentlich hätten die Bürger der viertgrößten Stadt Deutschlands wie die Bürger vieler anderer Kommunen in Nordrhein-Westfalen schon am 13. September entscheiden sollen, wer ihre Verwaltung künftig steuert. Doch nach Problemen mit falsch bedruckten Zetteln war die Wahl auf vergangenen Sonntag (18. Oktober) verschoben worden.

          Der Angriff auf Henriette Reker hat eine Debatte darüber angestoßen, ob Personenschutz auch für Kommunalpolitiker die Regel werden soll. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), sprach sich aus praktischen Gründen dagegen aus. Auch nach dem Messerangriff von Köln könne es Personenschutz auf kommunaler Ebene nur im Einzelfall geben. In der Innenministerkonferenz koordinieren die Chefs der Innenressorts der Länder ihre Arbeit. „Da, wo es keine Hinweise gibt, ist die Zahl natürlich bundesweit so groß und so unübersichtlich, dass man gar nicht wissen könnte, wo man anfangen soll“, sagte Lewentz, zugleich Innenminister von Rheinland-Pfalz, am Montag im Deutschlandfunk. Politiker müssten trotzdem weiter vor Ort mit den Menschen sprechen, auch wenn sie nun mit einem „komischen Gefühl“ in die Menge hineingingen. Das NRW-Innenministerium sagte auf FAZ.NET-Anfrage, der Personenschutz von Politikern sei immer Ergebnis einer individuellen Bewertung.

          Wahl in Köln : Reker wird Oberbürgermeisterin

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