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Spionage : BND hörte auch Israel und IWF ab

  • Aktualisiert am

Der BND bespitzelte offenbar zahlreiche befreunde Staaten. Bild: dpa

Deutsche Agenten des Bundesnachrichtendiensts sollen das Büro des israelischen Regierungschefs sowie den Internationalen Währungsfonds abgehört haben. In Amerika bespitzelten sie angeblich Nasa und Luftwaffe.

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          Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in den vergangenen Jahren zahlreiche befreundete Staaten ausspioniert. Auch internationale Organisationen standen nach Informationen des Magazins „Spiegel“ auf der Spähliste des deutschen Auslandsgeheimdienstes.

          Zu den Zielen des BND gehörten demnach das Büro des israelischen Ministerpräsidenten, Anschlüsse der Innenministerien in Wien und Brüssel sowie des Verteidigungsministeriums in London.

          Der BND überwachte dem Spiegel zufolge außerdem internationale Institutionen wie das Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen, die Opec und den Internationalen Währungsfonds (IWF). In den den Vereinigen Staaten gehörten die Nasa und die U.S. Air Force zu den Zielen des BND. Bereits bekannt war, dass EU-Diplomaten sowie das amerikanische Außenministerium überwacht wurden.

          BND-Präsident Gerhard Schindler verfügte 2013, befreundete EU- und Nato-Partner nicht länger auszuspionieren. Einige der problematischen Selektoren blieben dennoch aktiv.

          Mitte Oktober war bekannt geworden, dass der BND jahrelang nicht nur Suchbegriffe des amerikanischen Geheimdienstes NSA in seine Erfassungssysteme eingespeist, sondern auch mit eigenen sogenannten Selektoren europäische und amerikanische Ziele ausgespäht hatte.

          Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags untersuchte daraufhin mit einer Taskforce den Vorgang. Sie kam zu dem Ergebnis, der BND habe eine „Vielzahl von Zielen aufgeklärt, die nicht auftragskonform und rechtlich
          unzulässig waren“.

          Dem Spiegel zufolge überwachte der BND zudem eigenständig mindestens zwei Außenstellen der Luftfahrtunternehmen Eurocopter und EADS. Der Vorgang ist heikel, weil bislang nur bekannt war, dass der amerikanische Geheimdienst NSA großes Interesse an diesen beiden Firmen hatte und den BND absprachewidrig für deren Überwachung missbrauchte.

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