https://www.faz.net/-gpf-9vifw

Nach Angriff auf Diaby-Büro : SPD will über die Sicherheit von Politikern reden

  • Aktualisiert am

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Bild: EPA

Der SPD-Generalsekretär will sich mit den anderen Parteien beraten, wie Politiker vor Angriffen geschützt werden können. Der Vorstoß ist eine Reaktion auf die Attacke auf das Bürgerbüro von Karamba Diaby.

          1 Min.

          Nach den Schüssen auf das Büro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby plant die SPD nach einem Medienbericht ein hochrangiges Krisentreffen für mehr Schutz für Politiker. Generalsekretär Lars Klingbeil habe dazu die Generalsekretäre oder  Bundesgeschäftsführer aller Bundestagsparteien mit Ausnahme der AfD angeschrieben, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchte ich sehr zeitnah darüber beraten, wie gerade ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker sich besser schützen können und welche gemeinsamen politischen und gesellschaftlichen Initiativen es braucht, um der Verrohung und dem offenen Hass gegen diejenigen, die Verantwortung übernehmen, offensiv entgegen zu treten“, heißt es demnach in dem an Linda Teuteberg (FDP), Paul Ziemiak (CDU), Markus Blume (CSU), Michael Kellner (Grüne) und Jörg Schindler (Linke) adressierten Schreiben.

          Der Anschlag gegen das Bürgerbüro Diabys stehe in einer langen Reihe von zunehmender Gewalt und Drohungen gegen Politiker demokratischer Parteien, die man nicht dulden könne und dürfe. „Das oberste Ziel muss dabei sein, dass wir diejenigen schützen, die Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen.“ 

          Am Mittwoch waren an einer Scheibe des Bürgerbüros Diabys im sachsen-anhaltischen Halle mehrere Einschusslöcher festgestellt worden. Der Angriff auf das Büro des im Senegal geborenen Diaby hatte Bestürzung ausgelöst.

          Weitere Themen

          Portugal stimmt über Sterbehilfe ab

          Streit im Parlament : Portugal stimmt über Sterbehilfe ab

          Die linke Mehrheit im portugiesischen Parlament will die Sterbehilfe entkriminalisieren. In der Bevölkerung ist nur rund die Hälfte dafür. Die meisten Bürger hätten lieber ein Referendum.

          Wahlkampf auf Spanisch Video-Seite öffnen

          Vorwahlen in Amerika : Wahlkampf auf Spanisch

          Wer Präsidentschaftskandidat der Demokraten werden will, sollte möglichst viele Wähler mit lateinamerikanischen Wurzeln von sich überzeugen können. Nicht nur im Bundesstaat Nevada wird um die Stimmen der „Latinos“ gebuhlt.

          Stone zu Haftstrafe verurteilt

          Trumps Vertrauter : Stone zu Haftstrafe verurteilt

          Roger Stone, der langjährige Vertraute Donald Trumps, ist zu einer Haftstrafe von mehr als drei Jahren verurteilt worden. Wird der Präsident ihn begnadigen?

          Topmeldungen

          Nach dem Terrorakt in Hanau : Zeichen gegen das Gift

          Hanau steht unter Schock: Der Bundespräsident spricht von einer tiefen Wunde. Vertreter der Migranten-Community fordern von Innenminister Seehofer mehr Sicherheit. Und Hessens Ministerpräsident sagt, er könne die Angst verstehen.
          Beweissicherung am Tatort: Deutschland hat ein Problem mit Rechtsterror, das ist nicht mehr zu übersehen. Was jetzt?

          Morde in Hanau : Böser, als die Polizei erlaubt

          Statt zwischen Rechtsextremismus und Rechtsterror zu unterscheiden, sollte man beides bekämpfen. Der Staat und seine Organe müssen jetzt aufrüsten – technisch, aber auch mental.

          Gericht hebt Stopp auf : Tesla darf weiter roden

          Umweltschützer erwirkten im Eilverfahren einen Rodungsstopp auf dem Gelände der geplanten Tesla-Autofabrik. Doch nun hat ein Gericht beschlossen: Die Bäume dürfen gefällt werden. Der Beschluss ist nicht weiter anfechtbar.
          Lautsprecher: Johannes Kahrs im Bundestag

          Neuer Wehrbeauftragter? : Platz da, hier kommt Kahrs!

          Johannes Kahrs ist ein mächtiger SPD-Politiker im Bundestag und berüchtigt für seine robusten Methoden. Jetzt scheint er den Posten des Wehrbeauftragten anzustreben. Von einem geheimen Deal mit dem Fraktionschef ist die Rede.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.