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SPD-Krise : „So geht es nicht weiter“

  • -Aktualisiert am

Ein Sturz Gabriels könnte über Wochen böses Blut in die Partei injizieren. Bild: dpa

In der SPD rumort es gewaltig. Sigmar Gabriel lässt die Parteiführung verzweifeln. Die will ihren Parteivorsitzenden loswerden. Doch ein geräuschloser Abtritt ist unwahrscheinlich.

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          Die Parlamentsferien nahen. Und der SPD droht wieder ein Sommer des Missvergnügens. Warum? Wenn man das Privileg besitzt, mit Johannes Kahrs, dem Vorsitzenden des Seeheimer Kreises, über Facebook befreundet zu sein, erfährt man, warum. Am Dienstag verlinkte er einen Artikel, aus dem hervorgeht, dass für die SPD die Zustimmung wieder steige. Im sogenannten Insa-Meinungstrend komme die Partei auf den besten Wert seit Ende März – 21 Prozent genau genommen, zwei Prozentpunkte besser als in der Vorwoche. Kahrs kommentierte den Bericht mit dem Wort: „traumschön“. Ob Ironie im Spiel war, blieb offen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Thomas Oppermann, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, lud am Montagabend zum traditionellen Hoffest am Spreebogen. Zur Begrüßung hatte er Volker Kauder, den Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, mit auf die Bühne geladen. Er bedankte sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit; beide seien eine Stütze der großen Koalition, sagte er und fügte – aus aktuellem Anlass zu einer Fußball-Metapher greifend – hinzu: Man werde bis zum Wahlkampf noch gemeinsam gut regieren, dann aber werde die SPD der Union „wieder die Bude vollballern“.

          In der SPD rumort es gewaltig

          Unter den Gästen vor der Bühne standen auch einige Führungsleute der Grünen, die sich verdutzt ausschauten: Wieder? Die Bude vollballern? In diesem Jahrtausend hat die SPD bei einem Aufeinandertreffen mit der Union jedenfalls noch keinen Auftritt hingelegt, der mit jenem von „La Mannschaft“ gegen die brasilianische Seleção im „Mineirão“-Stadion in Belo Horizonte vergleichbar gewesen wäre. Auch Kauders Erwiderung rief Reaktionen der Grünen hervor: Er sehe ja, sagte der CDU-Politiker, dass die SPD längst dabei sei, über die Union hinauszuschauen in Richtung Grüne und Linkspartei. Im Herbst 2017 werde man ja sehen, ob die Grünen dann wirklich an der Seite der SPD stünden oder nicht doch woanders. Schweigendes Schmunzeln bei den Umworbenen.

          Derlei heitere Frotzeleien begleiten gemeinhin die Sommerfeste in Berlin. Dabei ist den Sozialdemokraten derzeit der Humor vergangen. In der Partei rumort es – und zwar gewaltig. Der rot-rot-grüne Bündnisaufruf, der hernach keiner gewesen sein sollte, das kakophone Echo auf das Brexit-Votum und Gabriels plumper Versuch, Angela Merkels Sparpolitik für den Ausgang des Referendums verantwortlich zu machen – die Sommeroffensive des Parteivorsitzenden lässt die SPD-Führung verzweifeln.

          Ein Präsidiumsmitglied beschreibt die Lage als katastrophal: „So geht es nicht weiter.“ Am 4. September, am Sonntag der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, werde das Präsidium zu einer Klausurtagung zusammenkommen. Dann werde man darüber reden müssen, ob man personell so weitermachen könne. Viel später als im Herbst könne ein Wechsel im Parteivorsitz, der sicher auch eine Kabinettsumbildung zur Folge hätte, nicht vollzogen werden. Eines sei klar: Gabriels Irrlichtern müsse ein Ende haben – so oder so.

          Geräuschloser Abtritt Gabriels wäre unwahrscheinlich

          Das Problem sei aber Folgendes: Diejenigen Mitglieder des Führungszirkels, so das Präsidiumsmitglied, die Gabriel erklären müssten, dass es mit ihm nicht weitergehe, zweifelten aus unterschiedlichen Gründen: Hannelore Kraft sage bislang: Augen zu und durch – bloß kein Personalwechsel! Schließlich hat sie im Mai 2017 eine Landtagswahl zu bestehen. Die Frage sei, ob die stellvertretende Parteivorsitzende bei dieser Haltung bleibe oder nicht doch zu dem Ergebnis komme, dass ein Ende mit Schrecken besser sei als ein Schrecken ohne Ende.

          Die Blicke richten sich schon seit langem auf Olaf Scholz. Auch vom Hamburger Bürgermeister erwartet niemand in der SPD-Führung Wunder. Doch erhofft man sich, dass jemand, der über strategische Geduld verfüge und über lange Strecken kohärent kommunizieren könne, zumindest die Partei wieder stabilisieren könne. Einige Mitglieder des Führungsgremiums befürchten aber, dass ein Sturz Gabriels über Wochen böses Blut in die Partei injizieren würde und diese in einer Zeit lähmen könnte, in der eigentlich schon die Mobilisierung anlaufen müsste. Ein geräuschloser Abtritt Gabriels wäre – so wie der Vorsitzende gestrickt sei – nun einmal unwahrscheinlich. Im Moment befinde man sich in einer Phase, in der Vor- und Nachteile eines solchen Manövers abgewogen würden.

          Den Sommer über wird Gabriel nicht untätig sein. Schon Anfang August wird er mit Journalisten eine Reise unter anderem in seine Heimatstadt Goslar unternehmen. Dort will er durch die Stadt führen – sozusagen an die Stätten seiner Kindheit und Jugend. Solche biographischen Reisen führen zu anekdotenreichen Geschichten: Wie ich wurde, was ich bin. Auch der Aspekt, warum ich noch nicht bin, was ich sein möchte, dürfte behandelt werden. Für die SPD-Führung läuft nun die Zeit.

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