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SPD-Kommentar : Endlich wieder Leben in der Bude

Licht am Ende des Tunnels? Die SPD-Spitze am Sonntag im Willy-Brandt-Haus in Berlin Bild: dpa

Schluss mit internen Lenkungsgruppen im Willy-Brandt-Haus und Besinnungsrunden in den Ortsvereinen: Nach Monaten der Selbstverzwergung hat die SPD wieder etwas vor. Das ist aber erst die halbe Miete.

          „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern.“ Mit diesem legendären Satz riss Oskar Lafontaine im Winter 1995 die Parteitagsdelegierten von den Stühlen und seinen schwächelnden Vorgänger Rudolf Scharping in den Abgrund. Lafontaine brachte den Sozialdemokraten nach Mannheim neue Zuversicht. Von da an ging es mit der SPD bergauf. Drei Jahre später war die Union besiegt und ein Sozialdemokrat Kanzler in rot-grün. 

          Was vor einem Vierteljahrhundert einmal geklappt hat, muss sich nicht wiederholen. Doch eines gilt auf jeden Fall: die Lafontainsche Formel. Jahrelang hat die SPD sie missachtet und die meiste Zeit damit verbracht, sich selbst zu verzwergen. Das war nicht mehr die Sozialdemokratie, die für gesellschaftlichen Zusammenhalt steht, für die Möglichkeit, auch aus kleinen Verhältnissen heraus Großes zu werden. Die einstige Partei der Aufsteiger ist tief gesunken. Zuletzt bot sie in Berlin den Anblick einer zutiefst verängstigten Funktionärsvereinigung. Doch überall im Land, besonders in den Kommunen,  gibt es auch noch die gute alte SPD, die auch eine gute neue sein könnte – wenn sie sich für ihre Aufgabe begeistert. 

          Haben zwei Tage Programmklausur nun etwas geändert? Macht es einen Unterschied, ob Hartz IV künftig Bürgergeld heißt? Es kommt darauf an, was die Partei selbst daraus macht. Zu beobachten war aber, dass mit einer ganzen Serie von Vorschlägen für Renten, Kindersicherung und einem neuen Anfang im Umgang mit Erwerbslosen wieder Leben in die Bude gekommen ist. Als sich die Funktionäre der Partei am Sonntagabend nach stundenlangen Sitzungen in einer Kreuzberger Kneipe trafen, war etwas von Aufbruch zu spüren. Von eher rechts, sagen wir Olaf Scholz, bis ziemlich links, sagen wir zum Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, war zu hören, dass ein gutes, ja anregendes Klima geherrscht habe. Monatelange interne Diskussionen und „Camps“ haben etwas bewirkt, die SPD hat wieder etwas vor. Dass ihre Forderungen von der Union abgelehnt werden, dass die Grünen finden, die SPD vernachlässige die Bienen und die Linke den Mindestlohn pro Stunde lieber bei 30 Euro sähe, gehört dazu. So gewinnt man Kontur, ein Gesicht. 

          Doch das ist bei 15 bis 17 Prozent in den Umfragen natürlich längst nicht alles. Um besser zu werden, ist eine Idee, ein Ziel die bloße Mindestvoraussetzung. Die SPD braucht aber noch viel mehr frischen Wind, offene Türen. Von internen Lenkungsgruppen im bunkerähnlichen Willy-Brandt-Haus und Besinnungsrunden in den Ortsvereinen ist es jetzt auch mal genug. Die nächsten Wahlkämpfe finden draußen statt, auf der Straße, im Netz, im Gespräch. Erst wieder begeistert sein, dann überzeugen. Dazu gehören auch die richtigen Personen.

          Lafontaine war es damals nicht. Der Saarländer konnte die eigene Partei begeistern, fürs Kanzleramt hätte es nicht gereicht. Er erkannte das und trat, als die Zeit gekommen war, zur Seite, um Gerhard Schröder Platz zu machen, der aus der Mitte heraus das Kanzleramt erobern konnte. Also: Erst sich für etwas begeistern, dann andere und schließlich mit dem richtigen Mann oder der richtigen Frau an der Spitze in den Wahlkampf ziehen.

          So einfach, so schwer ist das.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

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