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Analyse der Bundestagswahl : SPD will Kanzlerkandidat künftig früher benennen

  • Aktualisiert am

Will die Niederlage aufarbeiten: Andrea Nahles Bild: Helmut Fricke

Die SPD will aus der Niederlage bei der vergangenen Bundestagswahl lernen. Man habe denselben Fehler mehrfach gemacht. Das sei nun genug, sagt die Parteivorsitzende Nahles.

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          Als eine Konsequenz aus den Debakeln bei den Bundestagswahlen seit 2009 will die SPD ihre Kanzlerkandidaten frühzeitiger nominieren, um sich besser für den Wahlkampf aufzustellen. „Wir wollen die Spitzenkandidatur früher und geordneter erklären, als das bisher der Fall gewesen ist“, sagte Parteichefin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD habe „mehr als einmal denselben Fehler gemacht“. Dies sei eine der Schlussfolgerungen aus einer Analyse der Bundestagswahl 2017, mit der die SPD eine externe kleine Beratergruppe beauftragt hatte, zu der auch ein Werbefachmann und ein Journalist gehörten. Die lange offen gelassene Kandidatenfrage sei ein Kardinalfehler gewesen, heißt es darin. Die SPD sei nicht kampagnenfähig, und es sei nicht erkennbar gewesen, wofür die Partei stehe.

          Bei der Bundestagswahl im September war die SPD auf gut 20 Prozent abgestürzt. Die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz war erst im Januar des Jahres knapp acht Monate vor dem Wahltermin durch den Verzicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel geklärt worden. Bei den Bundestagswahlen 2009 und 2013 wurde der Kanzlerkandidat etwa ein Jahr vor der Wahl ohne lange Vorbereitung des jeweiligen Spitzenkandidaten ausgerufen. Bisher hatte es in der SPD stets geheißen, wenn der Kanzlerkandidat zu früh benannt werde, werde er schon vor der heißen Phase des Wahlkampfes verschlissen. Der Kandidat von 2013, Peer Steinbrück, hatte seinerzeit gesagt, ein zu früh benannter Kandidat werde „öffentlich platt gemacht wie eine Flunder“.

          Für die Niederlage der SPD in der vergangenen Wahl war nach Angaben von Parteichefin Andrea Nahles aber auch ein Mangel an klaren Führungsstrukturen und zu wenig Teamarbeit in der Berliner Parteizentrale verantwortlich. Eine Untersuchung einer externen Arbeitsgruppe habe als ein konkretes Problem die Organisation der Parteizentrale benannt, sagte Nahles dem „Spiegel“. „Im Willy-Brandt-Haus gab es keine klaren Führungsstrukturen, zu wenig Teamwork. Die rechte Hand wusste oft nicht, was die linke will.“

          Die Antwort auf die Frage nach den Fehlern der SPD im Wahlkampf habe aber viele Facetten, sagte Nahles. „Es war nicht eine einzelne Person an der Spitze verantwortlich für die Misere. Schuldzuweisungen wären bequem. Dann hast du die Sache abgehakt und musst nix mehr ändern. Das lässt dieser Bericht nicht zu, da wird nichts beschönigt.“

          Im Wahlkampf der SPD hätten auch die klaren Botschaften gefehlt, sagt Nahles. „Die Genossen an den Infoständen wussten nicht: Was sind die fünf Ziele, für die wir kämpfen?“, sagte Nahles. Die SPD habe zudem ihre internen Widersprüche nicht aufgelöst. Die SPD-Chefin kündigte an, solche Widersprüche zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik nun aufzulösen: „Daran arbeite ich systematisch.“

          SPD-Bundesvorstandsmitglied Niels Annen mahnte seinerseits eine eingehende Aufarbeitung des schwachen Abschneidens bei der Bundestagswahl an. „Ich erwarte eine schonungslose Analyse, und die brauchen wir auch. Denn sie bietet die Chance, uns von dem Verdacht zu befreien, wir würden einfach weitermachen wie bisher“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Auswärtigen Amt der Deutschen Presse-Agentur.

          Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl im September 2017 mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Diese Niederlage arbeitet die SPD nun auf. Am Montag präsentiert eine externe Arbeitsgruppe um den Wahlkampf-Strategen Frank Stauss ihre Ergebnisse.

          „Wir werden uns die Zeit in der Partei nehmen, die Analyse auszuwerten und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen“, sagte Annen. „Mit Projekten wie der Brückenteilzeit und der ,Eine für alle Klage‘ wird unsere Handschrift im Regierungshandeln in den nächsten Wochen sehr deutlich werden“, sagte Annen. In Umfragen hatte die SPD bundesweit zuletzt unter 20 Prozent gelegen.

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