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Wie es bei der SPD weitergeht : Noch nichts gewonnen

  • -Aktualisiert am

Wieder Lust auf die SPD machen: Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer am Montag im Willy-Brandt-Haus. Bild: EPA

Die SPD beschreitet neue Wege. Das ist mutig. Denn die Basis, die nun über die Parteiführung entscheiden soll, ist unberechenbar. Wieviel Revolution wagen die Parteimitglieder?

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          Die SPD musste in ihre (vielleicht) schwerste Krise geraten, um mal wieder lebendig zu wirken. Mal wieder Gelegenheit zu haben, aktiv aufzutreten, zu agieren, nicht nur zu reagieren. Wenn SPD-Spitzenpolitiker zuletzt im Willy-Brandt-Haus auftraten, mussten sie schlechte Wahlergebnisse kommentieren.

          Jetzt traten die drei kommissarischen Parteivorsitzenden in der Parteizentrale für SPD-Verhältnisse beschwingt auf und verkündeten, neue Wege gehen zu wollen: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg soll die Partei eine Doppelspitze bekommen. Bestimmt werden soll sie durch die Mitglieder. Das kann belebend wirken. Oder ist es nur die letzte Zuckung?

          Denn allein mit der Ur-Wahl ist noch nichts gewonnen. Sie entspricht zwar ganz dem sozialdemokratischen Ideal, wonach die Stimme eines jeden Genossen gleichviel zählt und theoretisch sogar jeder Genosse kandidieren kann. Die Partei ist dann ganz bei sich. Aber seit der bisher letzten Mitgliederbefragung, die über den Eintritt in die große Koalition entschied, ist der Riss in der Partei größer geworden, nicht kleiner.

          Er ist sogar vermessen worden: zwei Drittel gegen ein Drittel. Die SPD wird nicht automatisch wieder zur „gesellschaftlichen Bewegung“, nur indem sie ihre Mitglieder befragt. Es wird also darauf ankommen, wie die SPD den Kandidatenfindungsprozess  konkret gestaltet.

          Und vor allem, wie die Kandidaten auftreten werden. Wird denn eine Doppelspitze doppelt stark sein? Bei den Grünen potenziert sich die gute Laune durch das Führungs-Duo Baerbock und Habeck. Sie sind aber nicht so erfolgreich, weil sie widerstreitende Interessen verbinden würden, sondern weil kein Blatt zwischen sie passt, sie harmonisch auftreten. Auch die Grünen kennen streitende Duos. Eine Doppelspitze allein garantiert keinen Erfolg.

          Wer aber sollte Harmonie in der SPD verkörpern? Die Parteibasis ist unberechenbar. Es beginnt nun ein spannender Prozess, bei dem neue Gesichter auftauchen können. Die Parteimitglieder sind eine äußerst heterogene Gruppe. Die jetzige Parteiführung geht also ein Risiko ein. Gerne wird in der Partei die aufmunternde Geschichte von Jeremy Corbyn erzählt, der die dahinsiechende britische Labour-Party wieder aufgerichtet hat. Corbyn war der Überraschungskandidat, der Außenseiter. Die Basis aber wollte mehrheitlich den krassen Bruch mit der Vergangenheit, einen Linksruck. Den haben sie bekommen – zur Versöhnung innerhalb der Partei aber hat das nicht beigetragen. Diese Erzählung erinnert an die der SPD und Hartz IV. Auch viele an der sozialdemokratischen Basis wollen mit den Arbeitsmarktreformen abschließen. Diese Frage wird jetzt, bei der Wahl der Vorsitzenden, auch eine maßgebliche Rolle spielen. Wieviel Revolution will die SPD-Basis?

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

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