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Nach umstrittener Rede : SPD weist Maaßens Vorwurf als „irre“ zurück

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Hans-Georg Maaßen bei einer Feier der Bundespolizei in Potsdam im September Bild: EPA

Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat „linksradikale Kräfte“ in der SPD ausgemacht. Nun setzt sich SPD-Politiker Carsten Schneider zur Wehr.

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          Die SPD weist den Vorwurf des scheidenden Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, es gebe „linksradikale Kräfte“ bei den Sozialdemokraten, in scharfer Form zurück. Der Vorhalt sei „einigermaßen irre“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Dass der ehemalige Präsident so irre ist, hätte ich nicht gedacht“, sagte Schneider.

          Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am Montag angekündigt, dass Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden solle. Zuvor war das Manuskript einer Abschiedsrede Maaßens vor europäischen Kollegen bekannt geworden, in der der 55-Jährige unter anderem von „linksradikalen Kräften in der SPD“ sprach. Schneider sagte, der Schritt Seehofers sei konsequent, aber zu spät gekommen. Die Causa Maaßen hatte in den vergangenen Wochen auch die große Koalition stark belastet.

          Schneider machte zugleich deutlich, dass die SPD zur Koalition mit der Union stehe. Der Bundestag sei bis 2021 gewählt, ob die Koalition so lange trage, werde man abwarten, sagte der SPD-Politiker. Die SPD werde sich „nicht vom Acker machen“ wie die FDP, sagte Schneider mit Verweis auf den Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche durch die Liberalen im vergangenen Herbst.

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