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SPD-Wahldebakel : Retten, was zu retten ist

Andrea Nahles spricht bei einem Wahlkampfauftritt in Bremen. Bild: dpa

Die SPD verliert an allen Stellen: Deutlich hinter den Grünen bei der Europawahl, eine historische Niederlage in Bremen. Nun tritt Andrea Nahles die Flucht nach vorne an – und könnte ihre Kritiker damit auf dem falschen Fuß erwischen.

          Am Abend entschied sich Andrea Nahles für den Befreiungsschlag. Während ihre immer zahlreicher werdenden Kritiker noch zögerten und zauderten, mit offenem Visier gegen sie anzutreten, ergriff die Partei- und Fraktionsvorsitzende das Heft des Handelns. Kurzfristig solle, sagte sie, kommende Woche der Fraktionsvorstand neu gewählt werden. Sie trete an. Nach Tagen quälender Gerüchte um ihre Ämter und den Niederlagen des Wochenendes waren Montagmorgen stundenlange Gremiensitzungen gefolgt, an deren Ende sie sich eingestehen musste, dass es eng für sie werden könnte. Also: Flucht nach vorne. Auslöser war, wie es heißt, ein Brief von Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen, die eine Sondersitzung der Fraktion forderten. Nicht vor ihren Parteifreunden in Präsidium und Vorstand, nicht in der Fraktion kündigte sie diesen Schritt an, sondern abends im Fernsehen. „Alle, die einen anderen Weg gehen wollen, sollen sich dann auch hinstellen“, forderte sie im ZDF mutmaßliche Gegner auf: Martin Schulz vor allen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Als Parteivorsitzende kann sie noch keine Erfolge vorweisen. Auch in der Bundestagsfraktion hat sie immer weniger Gefolgschaft. Es rumort, auch wenn zunächst nur der Abgeordnete Florian Post aussprach, was ähnlich auf den Fluren des Bundestages auch von anderen Sozialdemokraten zu hören war: „Wir haben mehr als 150 Abgeordnete im Bundestag, fast jeder kann es besser als Andrea Nahles.“ Zunächst hatte sie noch versucht, die Konflikte in Parteigremien auszutragen, Kritik in Arbeitsgruppen zu kanalisieren und der öffentlichen Rechtfertigung auszuweichen.

          Nahles sucht den raschen Showdown

          Der Wahltag war hart gewesen, 15,8 Prozent bei der Europawahl. In vielen Ländern noch schlechter und bei jungen Wählern nur noch zehn Prozent. Selbst in Bremen, nach 70 Jahren Dominanz, nun Wahlverlierer. Im Willy-Brandt-Haus tagten die Parteigremien stundenlang. Zweimal wurde die anstehende Pressekonferenz nach hinten verschoben. Und als es dann so weit war, blieb, man bedaure es sehr, leider keine Zeit für mehr als drei Fragen. Und dann trug sie vor, dass die Gremien Parteipräsidium und Parteivorstand beschlossen hatten, erst mal nichts zu beschließen. „Alles kommt auf den Tisch“, hatte es vorher geheißen, etwa aus dem wichtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen. Aber da blieb es dann erst mal.

          Nahles trug vor, dass man für nächste Woche Montag eine außerordentliche Vorstandsklausur einberufen werde, um weiter zu diskutieren. „Das ist für uns alle eine Zäsur, und das wurde auch von allen heute so eingeordnet.“ Wie genau, das wurde auf den 3. Juni vertagt. Dabei solle es um drei Punkte gehen: Die ungenügende „Strategiefähigkeit“, die klarere Positionierung, etwa bei Fragen von Klima und Arbeit, und die Profilierung in der Koalition mit der Union. Und dann sollten noch, das hatten linke Funktionäre verlangt, Anforderungen an eine Halbzeitbilanz erörtert werden, also die Frage, ob und wann es vorbei sein soll mit der großen Koalition. Keine Rücktrittsforderungen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte: „Querschüsse knallen nur ins eigene Tor.“ Nahles gelang es also am Montag zunächst, die Debatte um mindestens eine Woche zu verlängern. Doch dann entschloss sie sich zu einer Kandidatur, die ihre Kritiker zumindest auf dem falschen Fuß erwischen wird. Zu hören war Ende der Woche, dass man es für möglich oder wahrscheinlich halte, dass Nahles im September bei der regulären Fraktionswahl gehen könnte. Nun als der rasche Showdown. Ob überhaupt jemand antritt? Mut schien in der Fraktion zuletzt Mangelware zu sein.

          „Scheiß frustrierend, heute Sozialdemokratin zu sein“

          Noch schlimmer als der schlimme Durchschnitt von 15,8 Prozent waren im Übrigen die Wahlergebnisse in einzelnen Bundesländern. So hatte die Berliner Parteiführung versucht, für Baden-Württemberg die Wahlliste zu ändern und die bewährte Abgeordnete Evelyne Gebhardt, die sogar stellvertretende Präsidentin des Europaparlaments ist, auszusortieren. Sie war angeblich zu alt. Das Manöver misslang, zurück blieben ein Scherbenhaufen und 13,3 Prozent. In Bayern blieb die SPD unter zehn Prozent, in Berlin landete sie mit 14 Prozent auf Platz drei, die Grünen sind in der Hauptstadt doppelt so stark. Und in den Bundesländern, in denen bald gewählt wird? In Brandenburg, wo die SPD seit 1990 ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellt und im September gewählt wird, reichte es noch für 17,2 Prozent. In Thüringen, ebenfalls mit einer Wahl in diesem Jahr, elf. In Sachsen gab es bei der Europawahl 8,6 Prozent und Platz fünf.

          Der Wahlkampf der SPD war ganz auf ein jüngeres Publikum zugeschnitten. Vereinfacht kann man sagen: Mit Hashtags, viel Blau und einer sehr freundlichen Bildversion der europäischen Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin Katarina Barley stürmte die Partei ins Internet. Ein großer Teil des SPD-Etats ging in den digitalen Wahlkampf, die fleißigsten Helfer kamen von den Jusos. Eine Social-Media-Fachfrau mit „Herz für schlechte Witze und guten Rotwein“ (Selbstauskunft) wurde engagiert, um die alte Partei jünger wirken zu lassen. Das Ergebnis kann nur vernichtend genannt werden. Bei Wählern unter dreißig Jahren erhielt die SPD kaum Zustimmung.

          Noch am Samstag hatte die Kampagnenzentrale rote Herzen und den Hashtag „Sozenliebe“ verbreitet, versehen mit einem liebestrunkenen Smiley (rote Herzen als Augen). Dazu der Text: „Leute, ihr seid Wahnsinn.“ Eine passende Zusammenfassung der Stimmung innerhalb der Partei verbreitete die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli, die twitterte: „Ist scheiß frustrierend, heute Sozialdemokratin zu sein.“ Wenn sie sich allerdings frage, ob sie heute noch in die SPD eintreten würde, laute ihre Antwort: Ja.

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