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SPD-Kommentar : Gottseidank, eine Gegenkandidatin!

  • -Aktualisiert am

Hat sie realistische Chancen auf den SPD-Parteivorsitz? Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange Bild: dpa

Es ist gut, dass Andrea Nahles mit Simone Lange eine Gegenkandidatin für den Parteivorsitz hat. Auch wenn sie nur wenig Chancen hat: Symbolisch ist Langes Kandidatur für die SPD von großem Wert.

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          Wenn Andrea Nahles sich am Sonntag auf dem SPD-Sonderparteitag um das Amt der Parteivorsitzenden bewirbt, dann wird sie nicht alleine sein. Und das ist gut so. Die Kandidatur der bis vor kurzem weithin unbekannten Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kam für viele überraschend – und mit großer Sicherheit hat sie keine Chance, Nahles zu besiegen. Vergebens ist ihre Kandidatur aber trotzdem nicht. Denn viel wichtiger als ein Achtungserfolg, den Lange in Wiesbaden durchaus erzielen kann, ist die symbolische Botschaft, die von ihrer Kandidatur ausgeht.

          Simone Lange steht für eine selbstbewusst gewordenere SPD-Basis, die sich nach dem Debakel um Martin Schulz und Sigmar Gabriel nach der Bundestagswahl nicht mehr alle Entscheidungen gefallen lassen will, die ihr die Parteispitze in Berlin vorsetzt. Die mehr innerparteiliche Demokratie statt intransparenter Hinterzimmer-Entscheidungen und Personalklüngel fordert, die das Gefühl hat, dass das Raumschiff Willy-Brandt-Haus teilweise auf einem anderen Planeten steht, die mit ihren Sorgen und Forderungen endlich ernster genommen werden will. Simone Lange mögen auch persönliche Karrieregründe zu ihrer Kandidatur bewogen haben, sie mag zu wenig bundespolitische Erfahrung haben, zu plakativ formulieren und sich oft nur mit Schlagwörtern zu helfen wissen, wie Kritiker monieren. In Wiesbaden tritt sie trotzdem als Galionsfigur der innerparteilichen Rebellion in der SPD an, die in Erinnerung bleiben wird.  Und die andere in der Partei ermuntern könnte, es ihr dereinst einmal gleichzutun.

          Neues „Kraftzentrum“ der SPD? Andrea Nahles
          Neues „Kraftzentrum“ der SPD? Andrea Nahles : Bild: dpa

          Für Andrea Nahles, das neue „Kraftzentrum“ in der SPD, ist Langes Kandidatur deshalb doppelt gefährlich. Als Parteivorsitzende ist sie schon zu Beginn ihrer Amtszeit nicht alternativlos – auch wenn das derzeit nicht mehr als ein symbolischer Akt ist. Aber es ist keine Petitesse, wie viele Delegiertenstimmen Lange ihr in Wiesbaden abnimmt. Sind es mehr als nur ein paar Prozentpunkte, wäre Nahles von Anfang an geschwächt – eine Parteivorsitzende auf Bewährung. Noch gefährlicher ist für sie und die Parteispitze aber, dass der Widerspruchsgeist, der sich nach der Wahl mit Kevin Kühnert von den Jusos und mit Simone Lange im Kampf um den Parteivorsitz materialisiert hat, so schnell nicht mehr verschwinden wird. Im Angesicht des Abgrunds wird die Basis kritisch verfolgen, ob die Parteiführung ihre Versprechen von Erneuerung und mehr innerparteilicher Transparenz wirklich in die Tat umsetzt. Falls nicht, wird jemand wie Simone Lange schnell wieder den Finger heben.

          Auch deshalb war es taktisch unklug von der Parteispitze, mit einer Mischung aus Missachtung und Gleichgültigkeit auf Langes Kandidatur zu reagieren. Natürlich gab es keine Verpflichtung, Lange im Parteivorstand früh die Möglichkeit einer Vorstellung zu geben, und natürlich muss sich Andrea Nahles auch nicht mit einer Kandidatin zu einem (öffentlichen) Gespräch treffen, die nach menschlichem Ermessen ohnehin keine realistische Chance hat. Doch darum geht es nicht – es geht um die Symbolik. Mit einem souveräneren Verhalten gegenüber Lange hätte die SPD-Spitze ihrer Basis ein Signal senden können, dass Transparenz und Erneuerung für sie dieses Mal nicht nur Worte sind. Selbst auf die Gefahr hin, Lange damit noch stärker zu machen.

          Dass die Parteiführung nun wohl doch auf Langes Forderung eingeht, dass beide Kandidatinnen am Sonntag 30 statt nur zehn Minuten Redezeit erhalten, zeigt immerhin, dass sie die Symbolkraft scheinbarer Formalitäten in letzter Minute verstanden hat. Das ändert aber nichts mehr daran, dass die SPD-Spitze der Jeanne d'Arc von der Basis (zu) lange die Gelegenheit gegeben hat, einen Verdacht zu nähren, den schon die einseitige Pro-Groko-Werbung für den Mitgliederentscheid befördert hat: Dass Transparenz auch unter Andrea Nahles nur so weit geht, wie es der Machterhalt erlaubt.

          Oliver Georgi
          Stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

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