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Bundesfinanzminister : Scholz erklärt seinen Meinungswandel

Olaf Scholz befürwortete eine Doppelspitze als SPD-Vorsitz, ist aber noch auf der Suche nach einer Partnerin. Bild: Reuters

Er befürwortet eine Doppelspitze und sucht noch eine Partnerin, aber fest steht: Olaf Scholz will als Kandidat um den Vorsitz der SPD antreten. Dabei war er vor Kurzem noch ganz anderer Meinung.

          Wer sich so deutlich wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen eine Kandidatur für den Vorsitz seiner Partei geäußert hat, muss seinen Sinneswandel umso wortreicher erklären. Noch Anfang Juni hatte Scholz abgewehrt, „es wäre völlig unangemessen, wenn ich das als Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen machen würde. Zeitlich geht das gar nicht.“ Das hat Scholz am Wochenende beim Tag der offenen Tür in der Bundespressekonferenz nachgeholt. „Ich glaube, dass Deutschland eine starke sozialdemokratische Partei braucht“, sagte er vor Kurzem. Scholz befürwortete eine Doppelspitze, ist aber noch auf der Suche nach einer Partnerin.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Gegenüber der „Bild am Sonntag“ hatte Scholz bekräftigt, dass ihn der schlechte Umgang mit Nahles umgetrieben habe. „Frauen haben es in der Politik immer noch schwerer. Sie begegnen Vorurteilen, denen wir Männer seltener begegnen.“ Einer Politikerin, die ihre Position energisch vertrete, werde Machtgier vorgeworfen, bei einem Mann sei eher von Durchsetzungsstärke die Rede. „Das müssen wir schleunigst ändern.“

          Bei einer sogenannten Bürgerpressekonferenz sagte Scholz, Umfragen und Gespräche mit Bürgern vermittelten ihm oft den Eindruck, dass er ein großes Ansehen in der Bevölkerung habe, „und wenn ich der SPD damit nutzen kann, dann ist das, glaube ich, etwas sehr Wichtiges“. Seit seinem 17. Lebensjahr sei er Sozialdemokrat. Seine Kehrtwende begründete Scholz damit, dass man Dinge, die man sich überlegt habe, neu überlegen müsse, weil die Verantwortung das gebiete. „Ich habe für mich jetzt den Eindruck gehabt, es wäre nicht verantwortlich bei der Bedeutung, die die SPD für die Zukunft unseres Landes hat, wenn ich jetzt nicht sagen würde, ich will das machen. Und darum hab ich das anders entschieden, als ich das ursprünglich getan habe.“

          Bestimmung der SPD-Spitze durch Mitgliederbefragung

          Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, die sich gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Bautzen Alexander Ahrens um den SPD-Vorsitz bewirbt, reagierte ungehalten auf Scholz’ Sinneswandel. „Vor einigen Wochen hat er mehr als deutlich gemacht, dass er kein Interesse an dieser Position hat. Und jetzt so zu tun, als müsse er sich quasi opfern – das macht mich zornig“, sagte sie. Mittlerweile gibt es 13 Kandidaten, die sich um den Parteivorsitz bewerben, fünf davon kommen aus Norddeutschland. Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft am 1. September ab.

          Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung bestimmt und bei einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Das Verfahren zur Suche einer neuen Parteispitze kommt die Sozialdemokraten teuer zu stehen. Die Partei rechne mit bis zu 1,7 Millionen Euro Ausgaben für Briefwahl, Saalmieten und Reisekosten, sagte SPD-Sprecher Philipp Geiger der Zeitung „Welt am Sonntag“.

          Erst 2018 hatte die SPD eine Summe in ähnlicher Größenordnung für ein Mitgliedervotum über die dritte Beteiligung an einer großen Koalition ausgegeben. Zudem hätten die Sozialdemokraten seit Anfang 2018 mehr als 37.000 Mitglieder verloren, berichtet die Zeitung weiter. Insgesamt sei die Anzahl der Mitglieder von 463.723 auf 426.352 Mitglieder gesunken. Auf 23 Regionalkonferenzen sollen sich zwischen dem 4. September und dem 12. Oktober die Kandidaten vorstellen.

          Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisierte im Deutschlandfunk das Verfahren zur Wahl der neuen SPD-Spitze. „Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben“, sagte er, das Verfahren habe längst zu einer „spürbaren Verunsicherung in der eigenen Mitgliedschaft“ geführt. „Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht“, beklagte der Ministerpräsident.

          Das präge das gesamte Verfahren. Er selbst habe keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen, endgültig ausschließen wolle er einen Wechsel nach Berlin jedoch nicht, um sich nicht auch in die Lage zu bringen, frühere Aussagen später bitter bereuen zu müssen. „Insgesamt gesehen, hat die SPD wirklich keinen Mangel an Ausschlusserklärungen gehabt. Und, dass uns das genutzt hätte in den vergangenen Wochen, das kann ich wirklich nicht erkennen“, begründete Weil seine abwartende Haltung.

          Thüringens Wirtschaftsminister und SPD-Landesvorsitzender Wolfgang Tiefensee will mit seinem Landesverband eines der Kandidatenteams unterstützen, wie er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland ankündigte. Der Landesvorstand werde sich Ende August eine Meinung bilden. Um zugelassen zu werden, brauchen die Kandidaten die Unterstützung eines Landes- oder Bezirksverbandes oder die von fünf Kreisverbänden. Er habe große Sympathie für die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping und den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius, die auch für Ostdeutschland „eine tolle Parteispitze“ wären.

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