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Doppelspitze der SPD : So gut stehen die Chancen für Kevin Kühnert

Sein Name fällt immer wieder: Wird der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert neuer SPD-Chef? Bild: dpa

Auf der Suche nach einer neuen Führung gibt es Gerüchte um erste Pärchen für die geplante Doppelspitze. Führende Politiker wollen Juso-Chef Kevin Kühnert einbinden – er sondiert noch.

          Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat gute Chancen, Teil einer Doppelspitze für die SPD-Führung zu werden. Führende Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, Kühnert einzubinden. Er sei in der Partei beliebt und verkörpere eine Sehnsucht nach Erneuerung, heißt es. Zwar habe man den Vorschlag von Gesine Schwan, der früheren SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, mit Erheiterung aufgenommen, sie möge zusammen mit Kühnert eine Doppelspitze bilden. Aber zugleich wird die Grundidee gewürdigt: ein erfahrenes SPD-Mitglied neben einem jungen Genossen, der den Aufbruch verkörpert.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Einer der SPD-Landesvorsitzenden sagte der F.A.S., Kühnert allein als Vorsitzender wäre nicht vermittelbar, aber in der neuen Führung sollte er „unbedingt eingebaut“ sein. Kühnert selbst lässt bislang offen, ob er sich eine Kandidatur vorstellen kann. Er begrüßte allerdings die Öffnung der SPD-Führung für eine Doppelspitze und sagte, er führe viele Gespräche. Offenbar geht es ihm darum, festzustellen, wie groß die Unterstützung für ihn im Fall des Falles tatsächlich wäre. Kühnert sprach auch mit Schwan.

          In der Partei wird damit gerechnet, dass schon in der kommenden Woche erste Bewerbungen bekanntwerden. Ein Vorstandsmitglied sagte: „Derzeit sind einige fleißig unterwegs, die nach einem Partner suchen. Ich rechne mit zwei bis drei Teams, dann hätten wir wirklich einen Wettbewerb.“ Allerdings gibt es Hürden: Mindestens fünf Unterbezirke, ein Bezirk oder ein Landesverband müssen die Kandidaten vorschlagen.

          Nach drei Rampensäuen ist Zurückhaltung gefragt

          Für die Bewerbungen bleiben zwei Monate Zeit. Immer wieder fallen die Namen von Generalsekretär Lars Klingbeil und Ministerin Franziska Giffey. Genannt wird auch der Ost-Beauftragte der Partei Martin Dulig, der in Sachsen einen besonders schweren Wahlkampf zu bestehen hat. Und Boris Pistorius, der Innenminister aus Niedersachsen. Eine klare Absage kam bisher nur von Sebastian Hartmann, seit einem Jahr Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen. Hartmann sagte dieser Zeitung: „Ich bin angetreten, um die SPD in Nordrhein-Westfalen wieder an die Spitze zu führen. Da haben wir viel zu tun.“ Hartmann fügte hinzu, Johannes Rau habe seine besten Wahlergebnisse nach der Hochphase des Strukturwandels gehabt. Auch heute gehe es wieder um einen Strukturwandel, da sei die SPD gefragt: „Es zählen die besten Ideen.“

          Die „Teamlösung“ einer Doppelspitze hatte das kommissarische Führungstrio der Partei, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel, erfunden. Gemeint ist damit, dass sich zwei Kandidaten schon im Vorhinein absprechen, darunter muss eine Frau sein. So würden sich beide Kandidaten verstehen, und künftig könnten lähmende Machtkämpfe innerhalb der Führung vermieden werden. Schwesig hatte in dieser Woche die Doppelspitze verteidigt mit den Worten: „Wenn zwei Parteivorsitzende zusammenhalten, sich ergänzen und einander vertrauen, dann kann eine Doppelspitze ein Gewinn sein.“

          Die Frist für Bewerbungen währt bis zum 1. September. Der Termin ist bewusst festgelegt, denn an diesem Tag wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. Ein Sozialdemokrat, der früher der engen Parteispitze angehörte, sagte, dass die Liste der Kandidaten genau an dem Tag bekanntwerde und dass dann die geplanten Regionalkonferenzen begännen, könnte für die Partei „wie ein Schutzwall funktionieren, wenn die Wahlergebnisse schlecht aussehen“.

          Allerdings müsse wenigstens jeweils einer der Team-Kandidaten in der Öffentlichkeit bekannt sein. Das sei wichtig, weil alle Parteimitglieder abstimmen dürften, aber sich längst nicht alle auch aktiv am Parteileben beteiligten und deshalb viele Kandidaten gar nicht kennen würden. „Wir hatten jetzt dreimal Rampensäue hintereinander, Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Andrea Nahles. Da hilft uns jetzt vielleicht etwas mehr Zurückhaltung.“ Außenminister Heiko Maas erfülle diese Voraussetzung. „Malu Dreyer würde sofort gewählt, aber sie hat ja für sich eine Kandidatur ausgeschlossen. Auch bei Stephan Weil wäre das so.“ Weil hat erklärt, gern in Niedersachsen zu sein, eine Kandidatur aber nicht völlig ausgeschlossen. In seinem Umfeld heißt es, er handle eben verantwortungsvoll.

          Bewährt sich Rolf Mützenich für Fraktionsvorsitz?

          Im Parteivorstand hatte es am Montag über das Verfahren für die Vorsitzendenwahl keineswegs so große Einmütigkeit gegeben, wie die kommissarischen Vorsitzenden danach berichteten. Unter anderem hatten sie vorgeschlagen, den Parteitag doch vorzuziehen, um drei Wochen. „Das wäre dann Volkstrauertag gewesen“, lästerte einer der Landesvorsitzenden. Die Idee wurde verworfen.

          Klarer ist derzeit das Bild in der Bundestagsfraktion. Der kommissarische Vorsitzende Rolf Mützenich mache seine Sache sehr gut, heißt es ausnahmslos. Ein Fraktionskollege sagte sogar: „Er hat dem Amt die Würde zurückgegeben.“ Wenn er sich im September zur Wahl stellte, hätte er sehr gute Chancen. Eine Vorentscheidung fällt auf der Fraktionsklausur am 5. und 6. September. Eine Doppelspitze kommt für die Fraktion offenbar nicht in Frage.

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