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Parteispitze gesucht : Schwan und Stegner bewerben sich um SPD-Vorsitz

  • Aktualisiert am

Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan Bild: Matthias Lüdecke

Die Kandidatenliste wird länger: Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner will sich offenbar das nächste Duo um den SPD-Parteivorsitz bewerben.

          Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Das verlautete am Mittwoch aus Parteikreisen in Berlin. Zuerst hatte „Spiegel Online“ darüber berichtet. Stegner, der zugleich Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein ist, wollte sich auf Anfrage zunächst nicht dazu äußern. Dem Bericht zufolge haben Stegner und Schwan ihre Kandidatur gegenüber den drei kommissarischen Vorsitzenden bereits angekündigt. Am Freitagmittag wollen sie sich in Berlin öffentlich erklären, wie es aus Parteikreisen weiter hieß.

          Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europastaatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden sind bisher die einzigen, die formal alle Anforderungen erfüllen – Bewerber müssen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband hinter sich haben.

          Kritische Haltung gegenüber der Groko

          Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweier-Teams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.

          Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner

          Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

          Die SPD ist in einer tiefen Krise und erreicht in Umfragen derzeit nur 12 bis 14,5 Prozent. Seit Tagen wird gerätselt, ob sich noch SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten um den Vorsitz bewerben. Unter der Hand hatte es aus diesen Kreisen geheißen, ein solcher Schritt werde erwartet.

          Mehrere Spitzenpolitiker wie Finanzminister Olaf Scholz, die drei kommissarischen Vorsitzenden oder Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatten deutlich gemacht, dass sie den Vorsitz nicht anstreben. Weil hatte dies zuletzt mit den Worten bekräftigt: „Das steht nicht an, ich erwarte das nicht. Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.“ Als Anwärterin wird etwa Familienministerin Franziska Giffey gehandelt, deren Dissertation derzeit aber überprüft wird und die somit um ihren Doktortitel bangen muss.

          Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hatte bereits vor Wochen ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt – und diese dann auch erneuert. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte sie im Blick auf ihre Kandidatur: „Ich will nicht einfach Macht, ich will etwas bewegen.“ Es diene ihrem eigenen Wohlbefinden, ihrer Partei in schwieriger Lage zu helfen.

          Der 59 Jahre alte Parteilinke Stegner ist für seine pointierten, polarisierenden Äußerungen in der Öffentlichkeit bekannt. Im Juni war Stegner als SPD-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein bestätigt worden. Ende März hatte er nach zwölf Jahren den SPD-Landesvorsitz aufgegeben. Seit 2003 steht der Harvard-Absolvent in der ersten Reihe der Landespolitik – auch als Finanz- und Innenminister.

          Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

          Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wies Kritik an dem langen Verfahren zurück. „Wir wollen die Chance nutzen, auf einer Vielzahl von Regionalkonferenzen eine breite Diskussion in der Gesellschaft anzustoßen“, sagte er. Außerdem sei die Partei „ja nicht führungslos, als kommissarische Vorsitzende sind wir uneingeschränkt handlungsfähig“. Schäfer-Gümbel hatte die kommissarische Leitung der Partei nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni zusammen mit Manuela Schwesig und Malu Dreyer übernommen.

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