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Partei- und Fraktionsvorsitz : Das sind Nahles’ mögliche Nachfolger

  • Aktualisiert am

Die SPD-Bundesspitze um Andrea Nahles im vergangenen November Bild: dpa

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles sind zwei SPD-Spitzenämter vakant: Partei- und Fraktionsvorsitz. Olaf Scholz und Stephan Weil winken ab. Das sind die verbliebenen Kandidaten.

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          Nach dem Rückzug ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles müssen die Sozialdemokraten nun zwei Spitzenämter neu besetzen. An diesem Montag berät die enge Parteiführung in Berlin über die weiteren Schritte. Dabei werde es „sicher einen Vorschlag geben“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident und stellvertretende SPD-Vorsitzende Stephan Weil am Sonntag. Weil war selbst als möglicher künftiger Parteivorsitzender im Gespräch, sagte jedoch im NDR, dass er keinen Wechsel nach Berlin anstrebe. „Ich bin und bleibe furchtbar gerne Ministerpräsident in Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen.“

          Während die Frage nach einem Interims-Parteivorsitzenden noch offen ist, steht der kommissarische Nachfolger für den Vorsitz der Bundestagsfraktion schon fest: Der Kölner Abgeordnete Rolf Mützenich soll Nahles' Amt vorübergehend übernehmen, da er unter ihren Stellvertretern am längsten dem Bundestag angehört. Mützenich sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, er sei dazu bereit. „Ich habe das schon häufiger als Vertretung für Andrea Nahles getan.“ Er betonte zudem, dass die kommissarische Übernahme des Vorsitzes durch den Dienstältesten ein völlig normaler Vorgang sei.

          Mit Blick auf den Parteivorsitz sagte Mützenich, wenn die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer diesen kommissarisch übernähme, sei das eine gute Lösung. Dreyers Name war zuletzt häufiger genannt worden, wenn es um den SPD-Parteivorsitz ging. Eine Sprecherin der Staatskanzlei in Mainz sagte am Sonntag, es gelte, was Dreyer wiederholt geäußert habe: Sie stehe für den Parteivorsitz nicht zur Verfügung. Aber ob das auch für eine kommissarische Führung der Partei gilt?

          Dreyer ist in der SPD beliebt – bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden erhielt sie im vorvergangenen Jahr 97,5 Prozent der Stimmen. Im parteiinternen Streit zwischen Gegnern und Befürwortern der großen Koalition hatte sie nach der Bundestagswahl 2017 vermittelt. Auch bei der Europawahl schnitt die SPD in Rheinland-Pfalz nicht so schlecht ab wie in anderen Bundesländern, wofür einige den „Dreyer-Effekt“ verantwortlich machen.

          Auch die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, wird als mögliche neue Parteichefin genannt. Die 45 Jahre alte Politikerin wäre mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern (Brandenburg, Sachsen, Thüringen) wohl keine schlechte Wahl. Sie steht zudem für eine moderne, junge, weibliche SPD. Dieses Image hat sie sich vor allem während ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin erworben. Schwesigs Makel könnte allerdings sein, dass sie bisher selbst keine Landtagswahl gewonnen hat. Sie kam in Schwerin vorzeitig an die Regierung, weil der vorherige Ministerpräsident Erwin Sellering sein Amt wegen einer Krebserkrankung früher niederlegte als erwartet.

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