https://www.faz.net/-gpf-9nm16

Partei- und Fraktionsvorsitz : Das sind Nahles’ mögliche Nachfolger

  • Aktualisiert am

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD bereits kommissarisch geführt und in dieser Funktion auch den letzten Koalitionsvertrag mit der Union unterzeichnet. Der 60 Jahre alte Bundesfinanzminister und früherer Hamburger Bürgermeister gilt als machtbewusst und selbstsicher – ist an der Basis aber nicht besonders beliebt. Er sei zu technokratisch, heißt es. Auch sein Spitzname „Scholzomat“ zeugt von dieser Einschätzung. Scholz hegt Ambitionen auf das Kanzleramt und machte Anfang des Jahres deutlich, dass er sich diese Aufgabe auch zutraut. Den Parteivorsitz will er jedoch nicht übernehmen. „Nein, ich halte das mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen zeitlich nicht zu schaffen“, sagte er am Sonntagabend in der ARD.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange sprach sich dafür aus, die SPD-Mitglieder über Nahles‘ Nachfolge zu befragen. Lange hatte im vergangenen Jahr mit Nahles um das Amt der Parteivorsitzenden konkurriert und auf dem Bundesparteitag im April überraschend starke 27,6 Prozent geholt. Sie gilt als Vertreterin des linken Parteiflügels und schloss eine erneute Kandidatur nicht aus. In der SPD müsse nun Platz gemacht werden für neue frische Gesichter, forderte Lange.

Die Neuwahl des Parteivorsitzes soll auf einem ordentlichen SPD-Parteitag stattfinden. Dieser war bisher für Dezember geplant, könnte aber vorgezogen werden. Kürzlich haben mehrere Landesverbände gefordert, den Halbzeit-Parteitag, auf dem die SPD eine Zwischenbilanz der Koalition ziehen will, vorzuverlegen. Wegen der Einladungsfristen könnte er frühestens im September stattfinden.

Noch schwieriger ist vorherzusagen, wer langfristig die SPD-Fraktion führen wird. Spätestens in der letzten Sitzung vor der Sommerpause des Bundestags in der letzten Juni-Woche müsste die Fraktion ihre neue Führung wählen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Achim Post wurde in den vergangenen Tagen immer wieder für dieses Amt genannt. Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Landesgruppe hielt sich bislang allerdings bedeckt. Dem Ostwestfalen wird ein ausgleichendes Wesen nachgesagt. Als Fachmann für die Themen Europa, Haushalt und Finanzen hat er ein breites Portfolio und ist gut vernetzt. Allerdings ist fraglich, ob er mit seinen 60 Jahren einen Aufbruch glaubhaft verkörpern könnte.

Auch die Namen weiterer Politiker machten in den vergangenen Tagen und am Wochenende immer wieder die Runde: So könnte Europawahl-Spitzenkandidatin Katarina Barley die Fraktionsführung übernehmen statt ins Europaparlament zu wechseln, hieß es zwischenzeitlich. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil könne sich für diese Aufgabe gewinnen lassen, hieß es.

Neben Martin Schulz, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments, Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD, wird als möglicher Fraktionsvorsitzender auch der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, gehandelt. Schulz und Miersch hatten noch vor Nahles‘ Rücktrittsankündigung erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen – was aber nicht bedeutet, dass sie eine Kandidatur grundsätzlich ausschließen. Gegen Miersch spricht noch, dass er seit Juli 2015 Sprecher der Strömung „Parlamentarische Linke“ ist, denn bisher gilt die ungeschriebene Vereinbarung, dass der Sprecher einer Strömung nicht Fraktionsvorsitzender werden kann.

Der frühere Parteichef Sigmar Gabriel, der immer wieder als Nahles-Nachfolger in der Partei gehandelt wurde, hatte erklärt, dass er bei der kommenden Bundestagswahl 2021 nicht noch einmal antreten werde.

Weitere Themen

Das große Zittern des Boris J.

F.A.Z.-Sprinter : Das große Zittern des Boris J.

Es geht doch, möchte man sagen. Die EU und Großbritannien haben sich auf ein Brexit-Verfahren geeinigt – durch ist die Sache damit noch nicht. In der Luft hängt auch Olaf Scholz. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

Topmeldungen

Der britische Premierminister Boris Johnson steht beim EU-Gipfel in Brüssel im Zentrum.

Europäische Union : Britisches Parlament stimmt über Brexit-Vertrag ab

Stimmt das britische Unterhaus heute für den Vertrag, den Premierminister Boris Johnson mit der EU ausgehandelt hat, wird Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union austreten. EU-Kommissar Günther Oettinger schließt weitere Verhandlungen aus, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.