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Jasper von Altenbockum (kum.)

SPD-Vorsitz : Giffeys Absage

Steht nicht als SPD-Chefin zur Verfügung: Familienministerin Franziska Giffey Bild: dpa

Franziska Giffey war nur deshalb im Gespräch, weil sich andere an der SPD-Spitze zieren, sich um den Parteivorsitz zu bewerben. Bleibt es beim Schwan-Stegner-Lauterbach-Niveau, ist das Willy-Brandt-Haus nur noch ein Häuschen.

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          Es ist das Beste, was Franziska Giffey in ihrer Lage machen konnte. Sie wurde von vielen Seiten bestürmt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren, ohne dass sie große Erfahrungen in einem führenden Parteiamt gesammelt hätte. Ihre Absage bezieht sich zwar auf die Plagiatsvorwürfe, die wie ein Damoklesschwert über ihrer Karriere schweben. Bestätigten sie sich, hätte Giffey ihre Partei in die nächste Peinlichkeit gestürzt. Aber auch ohne diese Affäre wäre sie (wie so viele andere bisherige Kandidaten) Gefahr gelaufen, sich zu übernehmen. Der Aufstieg aus dem Bürgermeisteramt in Berlin-Neukölln in das Bundesfamilienministerium ist zwar auch nicht zu verachten. Etwas ganz anderes wäre aber der Sprung an die Spitze des Willy-Brandt-Hauses gewesen. Ihr wäre wohl widerfahren, was viele SPD-Vorsitzende erleben mussten: erst hochgejubelt, dann niedergemacht.

          Für die SPD stellt sich damit aber umso mehr die Frage: War es das nun mit den Kandidaten? Die beachtliche Länge der Liste hat die Neugier, ob noch jemand kommt, nicht gerade gebremst. Bei allem Respekt vor den Politikern, die sich bislang gemeldet haben: Den Karren aus dem Dreck zu ziehen, ist ihnen nicht zuzutrauen. Deshalb wird der Druck auf Stephan Weil steigen, sich vor dem 1. September doch noch zu erklären. Auch Manuela Schwesig wird sich die Sache noch einmal gut überlegen müssen. Wer auch immer aus der ersten Reihe noch antritt, wird allerdings mit der Hypothek leben müssen, schon wegen der schieren Masse der Konkurrenz im Mitgliederentscheid nicht gerade ein berauschendes Wahlergebnis zu erzielen.

          Bleibt es so, wie es ist, und wirft sich kein „Schwergewicht“ mehr ins Rennen, dürfte sich die Führungslosigkeit der SPD über die Vorstandswahl im Dezember hinaus fortsetzen. Ähnlich wie lange Zeit bei Grünen und Linkspartei dürfte die Doppelspitze – darauf wird es wohl hinauslaufen – nicht die erste Geige in der Partei spielen. Das Machtzentrum könnte in die Bundestagsfraktion oder gar in eine Landeshauptstadt wandern. Angesichts der Tatsache, dass die Berliner Parteizentrale für den Ruin der SPD-Führung maßgeblich verantwortlich ist, wäre das nicht einmal die schlechteste Lösung.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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