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SPD-Vorschlag : Wahlen sollen eine ganze Woche dauern

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Warum nur am Sonntag? Yasmin Fahimi möchte eine ganze Woche lang wählen lassen. Bild: Picture-Alliance

Weg mit dem Wahlsonntag, Stimmabgabe eine Woche lang und „überall“: So möchte die SPD-Generalsekretärin mehr Wahlbeteiligung erreichen. Denn viele Wähler blieben aus Bequemlichkeit zu Hause.

          Als mögliches Mittel gegen die sinkende Wahlbeteiligung schlägt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi Wahlwochen statt der bisherigen Wahltage vor. „Ich bin dafür, statt eines einzigen Wahltags ganze Wahlwochen wie in Schweden anzupeilen, in denen man seine Stimme abgeben kann - und zwar nicht nur an seinem Wohnort, sondern überall“, sagte Fahimi der Zeitung „Die Welt“.

          Nicht alle Nichtwähler blieben aus Politikverdrossenheit zu Hause, sagte sie. Es gebe auch viele, "die schlicht aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus am Sonntag den Weg ins Wahllokal nicht finden."

          Zu den angepeilten Änderungen gehört auch die bereits in Auftrag gegebene Prüfung „ob so etwas wie eine fahrende Wahlkabine möglich ist, vergleichbar mit einer mobilen Bücherei in ländlichen Gebieten“, sagte Fahimi. „Ich möchte mich nicht abfinden mit einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent.“

          Wahlen nicht unbedingt bündeln

          Skeptisch äußerte Fahimi sich zu Vorschlägen, Wahltermine möglichst zu bündeln, etwa Bundes- und Landtagswahlen. Bei der Kombination von Europa- und Kommunalwahlen dieses Jahr sei das zwar sinnvoll gewesen. "Grundsätzlich sollten wir aber darauf achten, die unterschiedlichen politischen Ebenen nicht zu sehr miteinander zu vermischen, so als wären Programme und Personen am Ende überall eins."

          Neben dem Wahlverfahren sollte nach den Vorstellungen Fahimis auch das Mandat des Bundestags geändert werden. „Ich bin dafür, dass der Bundestag künftig alle fünf Jahre gewählt wird - das würde die Zeit der Wahlkämpfe verringern, in denen politisch oft nicht viel passiert.“

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