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SPD vor dem Parteitag : Gabriel: „Die Welt schaut auf Bonn“

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Außenminister Sigmar Gabriel: „Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag.“ Bild: dpa

Martin Schulz kämpft in Düsseldorf vor Parteitagsdelegierten um die Erlaubnis für Groko-Verhandlungen. Auch Sigmar Gabriel redet seiner Partei ins Gewissen – und spricht von einer weltweiten Hoffnung auf die Sozialdemokraten.

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          Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine Partei an ihre staatspolitische Verantwortung bei der seit Monaten stockenden Regierungsbildung erinnert. Gabriel sagte der „Bild“-Zeitung (Mittwoch): „Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag.“

          Weltweit sei die Hoffnung groß, dass die SPD dafür sorge, dass Deutschland endlich Frankreich die Hand reiche zur Erneuerung und Stärkung Europas. „Denn alle haben gesehen, das CDU/CSU, Grüne und FDP dazu nicht bereit und in der Lage waren. Viele sehen jetzt die Chance, dass Europa in einer immer aggressiveren Welt ein Ort der Hoffnung und eine starke Stimme der Freiheit und der Demokratie ist.“ Und die SPD könne dafür der Garant werden.

          Zuvor hatte auch Schulz darauf hingewiesen, dass ein „Epochenwechsel in der Europapolitik“ in Reichweite sei. Alleine diese Veränderungen reichten aus, um über eine erneute Koalition mit CDU und CSU zu reden, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

          In den Reihen der SPD ist die Skepsis gegenüber einer weiteren großen Koalition aber groß. In mehreren, allerdings kleineren Landesverbänden war Koalitionsverhandlungen eine Absage erteilt worden – entweder vom Parteivorstand wie in der Berliner SPD oder auf Parteitagen wie in Sachsen-Anhalt und Thüringen.

          Schulz: Ergebnis „schwer abzusehen“

          SPD-Parteichef Martin Schulz hat sich am Dienstag vorsichtig optimistisch geäußert, dass die SPD auf ihrem Bundesparteitag am Sonntag den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei macht. Er sei „optimistisch“, eine Mehrheit für ein Mandat zu bekommen, in Koalitionsgespräche zu gehen, sagte Schulz am Rande der insgesamt dreieinhalbstündigen Beratungen mit NRW-Parteitagsdelegierten in Düsseldorf.

          Wie es am Ende bei der Abstimmung auf dem Parteitag in Bonn aussehen werde, „ist schwer abzusehen“, schränkte er ein. Die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen. Kritiker und Befürworter einer großen Koalition hielten sich in Düsseldorf laut Schulz die Waage. „Ich habe den Eindruck, dass wir bei den Skeptikern große Nachdenklichkeit auslösen.“

          Juso-Demonstration vor dem Holiday-Inn in Düsseldorf, wo das Treffen mit 65 Delegierten und 40 weiteren Gästen stattfand

          Die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union mehr herausgeholt, als er erwartet habe, sagte Schulz. Die Partei müsse ihr Erfolge auch „selbstbewusster“ in der Öffentlichkeit herausstellen. Er rate dazu, „zu dem was wir erreicht haben, auch mit Stolz zu stehen“.

          Auch der nordrhein-westfälische Parteivorsitzende Michael Groschek gab eine optimistische Prognose für den Parteitag ab: „Ich glaube, es wird eine überzeugte Mehrheit geben", sagte er. Es müsse bis dahin noch viel Arbeit geleistet werden. „Aber wir schaffen das.“

          Schulz traf in Düsseldorf rund 65 NRW-Delegierte vom Nieder- und Mittelrhein. Die NRW-SPD spielt beim Parteitag eine wesentliche Rolle. Sie stellt fast ein Viertel der insgesamt 600 Delegierten. Am Montag hatte Schulz bereits in Dortmund mit NRW-Delegierten gesprochen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die ihren Wahlkreis in Kleve hat, bezeichnete die Stimmung unter den Delegierten in Düsseldorf als „skeptisch“.

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