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SPD-Vize Ralf Stegner : Ohne Fliege nach Berlin

Sigmar Gabriel (rechts) und Ralf Stegner (links). Bild: dpa

Anders als sein Kieler Parteifreund Torsten Albig will SPD-Bundesvize Ralf Stegner mit einem Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf ziehen. Den stets angriffslustigen Stegner drängt es selbst verstärkt in die Bundespolitik.

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          Vor seinem Sommerurlaub war Ralf Stegner, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Schleswig-Holstein, eine Woche lang auf Sommertour. Tierschutz war diesmal das Thema, die Resonanz in den Medien bescheiden. Stegner freute sich laut offizieller Erklärung „über die positiven Rückmeldungen zum neuen Gefahrhundegesetz, das künftig ohne Rasseliste auskommen wird“.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Er freute sich ebenso, dass ein Putenzuchtbetrieb nun ohne Antibiotika in der Tierhaltung auskomme. Am Schluss der Reise widmete er sich dem im Land heiß umstrittenen Thema Wolf, besuchte das Wolfszentrum im Wildpark Eekholt, dann reiste er zu einem Landwirt, der in diesem Jahr jede Menge Schafe durch einen Wolf verloren hat.

          Auch ein sogenanntes Sommerinterview gab Stegner. Darin sagte der 55 Jahre alte Politiker, er wolle in Schleswig-Holstein bleiben, gleichwohl mache ihm seine Rolle in der Bundespolitik Spaß. „Ich habe nicht den Eindruck, dass ich als stellvertretender Bundesvorsitzender in Berlin unterbeschäftigt bin.“ Auch der SPD-Ministerpräsident des Landes, Torsten Albig, hatte ein Sommerinterview gegeben und dabei Fehler gemacht, die Stegner niemals passieren würden. Die SPD müsse ihren Spitzenmann für die nächste Bundestagswahl nicht unbedingt Kanzlerkandidat nennen, hatte Albig gesagt. Und dass die Kanzlerin „einen guten Job“ mache.

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          In Berlin wird über Albigs Motive gerätselt, in Schleswig-Holstein ist man sich sicher, dass es so ein Dahinplaudern war. So wie Albig auch urplötzlich einmal eine Sonderabgabe der Autofahrer gefordert hatte für Straßenreparaturen. Stegner reagierte in der Kandidatenfrage sofort, per Twitter: Er arbeite vertrauensvoll mit Albig zusammen, aber in Sachen Kanzlerkandidatur sei er dann doch anderer Meinung. Inzwischen hat er wissen lassen, dass er sich eine Urwahl des Kanzlerkandidaten vorstellen könne.

          Bei der Mitgliederbeteiligung sei die SPD „unangefochtener politischer Marktführer in Deutschland“, sagte Stegner am Mittwoch. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel habe selbst immer wieder gesagt, bei mehreren Kandidaten für die Kanzlerkandidatur sei eine Entscheidung der Mitglieder gefragt. Stegner selbst ist mit Mitgliederentscheidungen zwar schlecht gefahren, aber er würde ja auch nicht zur Wahl stehen.

          Dennoch dürfte die nächste Bundestagswahl so oder so auch für ihn persönlich eine Weichenstellung bedeuten. Es ist kein Geheimnis, dass es ihn in die Bundespolitik drängt.

          Stegner schaffte es seine Niederlagen unbeschadet zu überstehen

          Wenn Stegner aus dem Urlaub zurückkehrt, hat er einen besonders schönen Termin in seinem Kalender. Am 8. September wird im Kieler Landeshaus das Buch „Spiegelbilder“ vorgestellt, in dem 25 Persönlichkeiten aus Schleswig-Holstein über Stegner schreiben. 25 deshalb, weil Stegner gerade ein Vierteljahrhundert in der Landespolitik von Schleswig-Holstein tätig ist. 1990 nämlich holte ihn der damalige SPD-Sozialminister Günther Jansen als Pressesprecher in sein Ministerium.

          Das Buch wird Stegner Freude bereiten, da etwa der CDU-Faktionsvorsitzende im Landtag, Daniel Günther, sich mehr Stegners, mehr klare Kante also, in der Politik wünscht oder Wolfgang Kubicki, der rhetorische Gegenspieler Stegners im Kieler Landtag und FDP-Fraktionsvorsitzende, Stegner allemal zutraut, Ministerpräsident zu sein - auch wenn er gerade das unbedingt verhindern will. Kubicki staunt scheinheilig darüber, wie Stegner es geschafft hat, seine großen Niederlagen unbeschadet zu überstehen (dabei kennt auch Kubicki dieses Gefühl sehr gut).

          Stegner war 2009 Spitzenkandidat seiner Partei und verlor krachend gegen seinen CDU-Gegenspieler, Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. 2012 bei der nächsten, vorgezogenen Wahl wurde er nicht einmal mehr Spitzenkandidat seiner Partei, weil Albig den damals mit großem Aufwand inszenierten parteiinternen Wettbewerb für sich entscheiden konnte - mit einem für Stegner, immerhin dem Parteivorsitzenden, eigentlich vernichtenden Ergebnis.

          Albig aber reichte Stegner die Hand, seitdem gibt es eine Doppelspitze: Albig in der Staatskanzlei, Stegner an der Spitze von Fraktion und Partei. Albig konnte unter anderem deshalb darauf eingehen, weil er fest damit rechnete, dass das politische Talent Stegner irgendwann in Berlin benötigt würde. Stegner sollte einst Generalsekretär seiner Partei werden, aber dazu hatte er am Ende das falsche Geschlecht, Yasmin Fahimi wurde es. Immerhin wählte die Partei ihn zu einem der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden.

          Vom Pressesprecher zum Staatssekretär und Minister

          Dass es ihn auf die bundespolitische Bühne drängt, ist kein Geheimnis. In Schleswig-Holstein hat er erreicht, was für ihn zu erreichen war. Er begann als Pressesprecher, wurde Staatssekretär und Minister, bis Carstensen in der Zeit der großen Koalition Stegners Karriere in der Exekutive beendete. Das war 2008, Carstensen hatte die SPD vor die Wahl gestellt: Ende der Koalition, oder Stegner wird aus dem Kabinett entfernt. Schon damals waren es Stegners Twitter-Kommentare, die bei der CDU helle Empörung auslösten. Stegner war damals schon seit einem Jahr Parteivorsitzender. Die CDU wollte also auch gleich die Spitze der Partei treffen.

          Stegner wurde Fraktionsvorsitzender, und es war, als habe er seine eigentliche Bestimmung gefunden. Seitdem hat er nicht nur sein Äußeres verändert und die berühmte Fliege abgelegt, seitdem ist er auch der Mann verlässlich linker Positionen in seiner Partei. Er muss sie im Fall des Falles ja nicht durchsetzen. Es hätte übrigens nicht einmal des Albig-Versprechers in Sachen Kanzlerkandidatur bedurft, um klarzumachen, wer in der Nord-SPD das Sagen hat. Albig ist auf die Partei angewiesen und damit auch auf Stegner, der die Partei wie kein anderer prägt.

          Welche Rolle könnte Stegner in Berlin finden?

          Das Erscheinungsbild Albigs, der als strahlender Retter gekommen war, erst im Kieler Rathaus, dann im Landtagswahlkampf, hat gelitten. Die falsche Besetzung des Bildungsressorts mit der zu ehrgeizigen parteilosen Waltraud Wende spielte dabei eine Rolle. Ebenso der urplötzliche Abgang von Innenminister Andreas Breitner in die Wirtschaft. Breitner war immerhin auch stellvertretender SPD-Parteivorsitzender gewesen. Selbst die Ankündigung des grünen Ministers Robert Habeck, er würde sich die Spitzenkandidatur seiner Partei zur nächsten Bundestagswahl vorstellen können, fiel auf Albig zurück, weil er so die vielleicht eindrucksvollste Persönlichkeit seines Kabinetts verlieren würde.

          All das arbeitet Stegner in die Hände. Ähnlich ist es in der Bundespolitik, wo der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel immer wieder in die Kritik gerät und mit einer Kanzlerkandidatur womöglich seinem eigenen politischen Ende entgegengeht, als wäre er eine Figur aus einer antiken klassischen Tragödie. Welche Rolle könnte Stegner in Berlin finden?

          Im Grunde kann die SPD auf einen so starken Mann nicht verzichten, auch wenn er vielen als unsympathisch, ja sogar unwählbar gilt. Weshalb kommt Stegner dennoch immer wieder voran, auch nach jeder Niederlage oder Demütigung? Die Antwort ist einfach: Stegner ist nicht nur blitzgescheit, eloquent und sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive erfahren wie wenige. Vor allem betreibt er seinen Beruf des Politikers mit größter Leidenschaft.

          Er twittert auch aus dem Urlaub. Er streitet leidenschaftlich gern, auch um Kleinigkeiten. Ihm machen endlos lange Gremiensitzungen nichts aus, anders als etwa Albig, der dann genervt wirkt. Er ist robust in jeder Hinsicht, ein voller Terminkalender macht ihm eher Freude, als dass es ihn abschrecken würde. Er ist immer präsent und im kleineren Kreis gewinnend und witzig.

          Und er versteht es, „jeglichem Amt die maximale öffentliche Wahrnehmung und Bedeutung zu verschaffen“, wie einer seiner Mitstreiter in dem Buch anmerkt. „Wenn Ralf der Vorsitzende eines Taubenzüchtervereins wäre, würde dieser vermutlich innerhalb kürzester Zeit der bedeutendste Taubenzüchterverein Deutschlands werden.“ Immer wieder wird in Kiel davon gesprochen, dass Stegner ein Bundestagsmandat anstreben könnte. Fragt man danach, verweist die Partei auf das Verfahren: Erst in der zweiten Jahreshälfte 2016 werde entschieden. Stegner sagt dazu: „Ob irgendwann etwas anderes kommt, das findet sich.“

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