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Wahl in Sachsen-Anhalt : Die ratlose SPD

Fortschreitende Verzwergung: Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans suchen eine Erklärung für die Niederlage. Bild: dpa

Hohe Ziele hatte sich die SPD für die Wahl nicht gesteckt: Hauptsache zweistellig, dachten viele Genossen. Doch nicht mal das klappte. Und jetzt? Das scheint man in der Partei nicht so recht zu wissen.

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          Die SPD ist Kummer gewohnt. In Sachsen-Anhalt sowieso. Darum klingen die Kommentare der Parteispitze am frühen Sonntagabend verhalten, nicht verzweifelt: „Kein schönes Ergebnis“ sei das, räumt Generalsekretär Lars Klingbeil ein. Der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans versucht, das Gute zu sehen. Die demokratischen Kräfte hätten sich durchgesetzt, sagt er im Willy-Brandt-Haus. Neben ihm steht Saskia Esken, ebenfalls Vorsitzende, und lobt, dass der Wahlkampf der Genossen thematisch stark gewesen sei.

          Friederike Haupt
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Auf große Gefühle am Wahlabend hatte die SPD sich nicht eingestellt. Nicht auf schockhafte Verzweiflung, nicht auf Jubel. Ob man das für einen akzeptablen Zustand hält, hängt von der Perspektive ab. Dramatischer jedenfalls war der Abend im März 2016, an dem die SPD in Sachsen-Anhalt implodierte. Es war Landtagswahl, und die Sozialdemokraten verloren mehr als die Hälfte ihrer Sitze im Parlament. Glück im Unglück für den damaligen Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel, dass er am nächsten Tag nicht nur diese eine, sondern noch zwei weitere Landtagswahlen zu kommentieren hatte. Darunter war immerhin jene in Rheinland-Pfalz, bei der die SPD in Person von Malu Dreyer siegreich gewesen war. Gabriel frohlockte, das zeige, dass seine Partei noch Wahlen gewinnen könne. Das Magdeburger Debakel erklärte er damals mit dem Populismus im Osten. Es klang nicht so, als kenne er zu dieser Diagnose die passende Therapie.

          Die Populisten sind geblieben. Und auch die SPD ist geblieben, wenngleich noch weiter verzwergt. Dass sie sich am Sonntag in Sachsen-Anhalt nicht abermals halbiert, war Bedingung dafür, dass sie weiter existiert. Von wesentlich mehr hatte man in der SPD gar nicht geträumt. Vor der Wahl galt vielen Genossen ein zweistelliges Ergebnis schon als Grund zur Freude, erste Hochrechnungen sehen auch das nicht erfüllt. Die SPD liegt demnach bei rund acht Prozent.

          Selbstbewusstes Auftreten bei mickrigen Zahlen

          Von Volksparteien wird erwartet, dass sie näher an der absoluten Mehrheit liegen als an der Einstelligkeit. Das weiß die SPD. Ihr Vorsitzender Norbert Walter-Borjans erhebt darum nicht erst jetzt den Anspruch, seine Partei müsse eine „moderne Volkspartei“ sein, was einerseits durchblicken lässt, dass sie sich verändern muss, andererseits verschweigt, wie. Selbst wenn die SPD-Führung die Antwort kennte, wäre bis zur Bundestagswahl im Herbst kaum noch Zeit, viel zu ändern. Auch bundesweit liegt die Partei in Umfragen nur bei 15 Prozent. Die Bundes-SPD dürfte sich also bemühen, die vergleichsweise mickrigen Zahlen zu kaschieren mit dem selbstbewussten Auftreten jener, die wissen, dass sie zwar nicht die Erfolgreichsten sind, aber dennoch gebraucht werden.

          Und tatsächlich ist die SPD ja an der Regierung beteiligt, sowohl in Berlin als auch in Sachsen-Anhalt. In Magdeburg war sie bisher Teil der Koalition von Ministerpräsident Reiner Haseloff, als Sandwich-Einlage zwischen der größeren CDU und den kleineren Grünen. Diese in der Außenwirkung eher unvorteilhafte Position hatte im Wahlkampf zu der kuriosen Strategie geführt, dass die SPD so tat, als trete sie gegen die Regierenden an, obwohl sie selbst dazugehörte. Was wiederum einer inneren Logik folgte. Denn einer Umfrage zufolge kannte nur ein Drittel der Wähler in Sachsen-Anhalt die Spitzenkandidatin der SPD, Katja Pähle. Als Fraktionschefin führte Pähle zwar ihre Truppe im Landtag an, aber allseits bekannt wird man damit nicht.

          Die Last des Spitzenkandidaten wird größer

          Olaf Scholz, der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl, steht da schon besser da. Er reiste Pähle zum Wahlkampfabschluss zur Hilfe und plädierte für einen Mindestlohn von zwölf Euro. Ein klassischer Versuch, Arbeiterherzen zu gewinnen. Doch wenig erfolgreich. Öfter als auf einen höheren Mindestlohn waren SPD-Wahlkämpfer auf die Hartz-IV-Reformen angesprochen oder vielmehr angemault worden. Pähle bleibt nichts anderes übrig, als zu hoffen, dass es nun nicht weitergeht wie davor. Der Ministerpräsident hat schon durchblicken lassen, dass er bereit dazu wäre, die Kenia-Koalition fortzusetzen. Pähle wäre Rot-Rot-Grün lieber gewesen, aber diese Konstellation ist von einer Mehrheit so weit weg wie Magdeburg von Marseille.

          Die Last, die Kanzlerkandidat Scholz trägt, wiegt nun noch schwerer. Am Sonntagabend sagt Saskia Esken, Scholz habe sehr gute Zustimmungswerte, weil er für die Programmatik der SPD stehe. Soll das bedeuten, dass Pähle in Sachsen-Anhalt nicht dafür stand? Oder, dass das Programm der SPD nur für 15 Prozent der Deutschen anschlussfähig ist? So meint Esken es wohl kaum. Aus ihrem Satz spricht Ratlosigkeit darüber, was die SPD noch tun könne, außer Scholz ins Schaufenster zu stellen, wo er ja schon steht.

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