https://www.faz.net/-gpf-9jcoa

Glosse zur SPD : Bringt die Genossen zum Rasen

  • -Aktualisiert am

Haltung annehmen: Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) Bild: dpa

Mit einem potenten Boliden auf 180 oder doch lieber mit ruhigem Öko-Gewissen im Low-Carbon-Panda auf der linken Spur? Die SPD will sich nicht festlegen – warum hat sie so ein Haltungsproblem?

          2 Min.

          Ja, sapperlot, ist denn in dieser Republik wirklich nichts mehr heilig? Helene trennt sich von Flori, Habeck von Twitter, mit dem Atomstrom ist’s auch Essig und bald auch mit der schmutzigen Kohle, und nicht mal mehr in der Kneipe kann man sich die Lungen nach Herzenslust teeren. Und jetzt will uns so eine herzlose Regierungskommission auch noch das Liebste nehmen, was wir Deutschen nach Helene Fischer haben: die freie Fahrt für freie Bürger! Gut, wenn man ehrlich ist, ist es oft nur noch eine freie Schleichfahrt vom einen in den nächsten 15-Kilometer-Stau, aber sei’s drum: Die 400 Meter dazwischen waren wenigstens schön und werden dem Klima schon nicht schaden, das ist ja sowieso eine Erfindung der Chinesen.

          Jedenfalls geht auch beim Tempolimit nichts über glasklare Positionen, die allerdings ebenso glasklare Haltungen voraussetzen – ein Zusammenhang, der der SPD derzeit offenbar nicht zwingend geläufig ist. Am vergangenen Sonntag wurde Umweltministerin Svenja Schulze im ZDF gefühlte 243 Mal gefragt, wie die SPD denn nun zu einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen stehe, das die Genossen immerhin auf einem Parteitag beschlossen haben. Und trotzdem gab sie sich so begriffsstutzig, als habe man von ihr wissen wollen, wie der nächste SPD-Kanzlerkandidat heiße, falls es so etwas überhaupt jemals wieder gibt. Schulze wich beharrlich auf einen „Gesamtplan“ und ein „Paket an Maßnahmen“ aus. Außerdem gehe es nicht um Parteitagsbeschlüsse, sondern um die Arbeit der Regierung – in der man offenbar keine Haltung mehr äußern kann. Tags drauf, o tempora, o Umfragen, schob Schulze dann doch noch hinterher, sie sei „offen“ für ein Tempolimit, aber dagegen, dass die Regierung sich „zum jetzigen Zeitpunkt auf einzelne Vorschläge positioniert“. Eine klar formulierte SPD-Position mit mittelfristiger Halbwertszeit hätte es für den Anfang ja schon mal getan.

          Aber gut, wer das unter „klarer Haltung“ versteht, der glaubt auch, dass Begriffe wie „paritätische Beitragszahlung“ die „Arbeiterklasse“ wieder scharenweise ins Willy-Brandt-Haus zurücktreiben. Auch der sprichwörtliche Pudding, den man an die Wand nageln muss, ist gegen dieses Herumgeeiere fest wie Beton. Wobei man ja befürchten muss, dass die SPD sich selbst dabei nicht öffentlich darauf festlegen würde, ob es nun Vanille, Schokolade oder Nuss ist. Wie man es anders macht, und zwar zünftig, stellte wieder mal die CSU in Gestalt von Andreas Scheuer unter Beweis. Wie ein bayerischer Kriegsgott rammte er ein Tempolimit mit den Worten in den Boden, so etwas sei „gegen jeden Menschenverstand“. Da schaut’s her, Genossen: So sieht Meinung ohne (Selbst-)Zweifel aus!

          Nun ist es aber ja nicht so, als könnten wir das Dilemma der SPD nicht auch verstehen. Wir sind ja selbst ständig hin- und hergerissen zwischen dem Wunsch nach einer persilweißen ökologischen Weste und unserem nervösen Gasfuß bei 190, linke Spur, Puls 200, so ein Hals! Außerdem hat man es – gerade als SPD-Politiker! – mit einer klaren Haltung mitunter schwer, da darf man sich nichts vormachen. Womöglich würde man ja wirklich mal laut sagen, wofür oder wogegen man ist, wenn da nicht Dinge wären wie: der Koalitionsfrieden, die Metallgewerkschaften, Kevin Kühnert, der Verband der sozialistischen Arbeiternehmer der Recarositz-Hersteller, irgendwas ist ja immer. Und sicher ahnt auch Schulze, dass sich selbst in der SPD vielen die Fußnägel hochrollen beim Gedanken, nicht mehr mit einem potenten Boliden (nein, nicht Gerhard Schröder) über die allerlinkste Spur brettern zu dürfen, sondern auf der Kriechspur im Low-Carbon-Footprint-Panda klimaverträglich dahinrollen zu müssen, während Habeck auf der Rückbank ökologische Twitter-Sentenzen in Wachstafeln kratzt.

          Ach, wie sehr wünschte man sich endlich ein persönliches Machtwort der Kanzlerin in dieser drängendsten aller nationalen Fragen. Aber von ihr, da möchten wir wetten, wird so etwas wieder nicht kommen. Sicher fährt sie ohnehin nicht mehr selbst, sondern lässt sich von ihrem Mann gemütlich zu ihrer Datsche in der Uckermark kutschieren. Und dort ist es wahrscheinlich wirklich egal, wie schnell man fahren darf.

          Weitere Themen

          „Die Politik ist gegen uns“ Video-Seite öffnen

          „Bauerndemo“ in München : „Die Politik ist gegen uns“

          In München und Bonn gingen mehrere Tausend Beschäftigte aus der Landwirtschaft auf die Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Tausende Landwirte appellierten mit Demonstrationen an Verbraucher und Politik, um positiver wahrgenommen und besser unterstützt zu werden.

          Topmeldungen

          Das britische Unterhaus am Dienstag Abend

          Johnson-Zeitplan abgelehnt : Brexit zum 31.Oktober nahezu ausgeschlossen

          Das britische Parlament hat den Gesetzesrahmen für den Brexit-Deal im Grundsatz gebilligt. Unmittelbar nach diesem Zwischenerfolg lehnte das Unterhaus jedoch den Zeitplan von Boris Johnson ab. EU-Ratspräsident Tust will eine Verlängerung der Brexit-Frist empfehlen.
          Mal wieder Münchner Mitarbeiter des Abends: Robert Lewandowski

          3:2 in Piräus : Bayern retten sich ins Ziel

          Die Bayern geraten bei Olympiakos Piräus früh in Rückstand und unter Druck – aber auf Torjäger Lewandowski ist Verlass. Für die Münchner Abwehr gilt das beim 3:2-Sieg schon wieder nicht.
          Kurze und höchst umstrittene Amtszeit: Stefan Jagsch spricht vor dem Gemeinschaftshaus in Altenstadt-Waldsiedlung.

          Nur einen Monat im Amt : NPD-Ortsvorsteher nach Eklat abgewählt

          Die Wahl eines NPD-Parteimitglieds zum Ortsvorsteher im hessischen Ort Altenstadt hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Nun wurde Stefan Jagsch wieder abgewählt. Er fechtet die Entscheidung an – und versammelt einige Unterstützer hinter sich.

          AKK-Vorstoß : Gezielte Überrumpelung

          Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Koalitionspartner mit ihrem Syrien-Vorstoß schwer düpiert. Jetzt muss sie ihre Idee so seriös weiterentwickeln, dass sie dem Vorwurf entgeht, es sei ihr nur um die eigene Profilierung gegangen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.